§ 9
Geltung der Verordnung über Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2017
Die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2017, samt deren Anlagen (VGÜ 2017) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 56 Abs. 4 Oö. BSG 2017:
- 1. Im § 1 VGÜ 2017 tritt an die Stelle des Zitats „5. Abschnitts des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes“ das Zitat „4. Abschnitts des Oö. BSG 2017“.
- 2. Die §§ 9, 10 und 11 VGÜ 2017 entfallen.
- (Anm: LGBl. Nr. 135/2018)
09.01.2019
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