§ 9
Geltung der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2024
Die Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Wirtschaft über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2024, samt deren Anlagen (VGÜ) gilt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen als Verordnung zu § 56 Abs. 4 Oö. BSG 2017:
- 1. Im § 1 VGÜ tritt an die Stelle des Zitats „5. Abschnitts des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes“ das Zitat „4. Abschnitts des Oö. BSG 2017“.
- 2. Die §§ 9, 10 und 11 VGÜ entfallen.
- (Anm: LGBl. Nr. 135/2018, 44/2021, 132/2024)
13.01.2025
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