Teil C

Betrieb von Pflegeheimen

§ 8

Personalausstattung, Pflegedienstleitung

(1) Pflegeheime müssen über ausreichend fachlich qualifiziertes Personal und Hilfspersonal verfügen.

(2) Die Anzahl des einzusetzenden fachlich qualifizierten Personals richtet sich nach der Anzahl der Heimbewohner und deren Pflegebedarf. Das Ausmaß des Pflegebedarfs ist nach der Pflegegeldeinstufung zu beurteilen. Die Landesregierung hat durch Verordnung nähere Regelungen über den Personalschlüssel zu treffen.

(3) Der Träger eines Pflegeheimes hat für den Aufgabenbereich „Pflege“ eine Fachkraft aus dem gehobenen Dienst für Gesundheits- und Krankenpflege zur Pflegedienstleitung im Rahmen eines Anstellungsverhältnisses und eine Stellvertretung der Pflegedienstleitung zu bestellen.

(4) Der Träger eines Pflegeheimes hat für den Aufgabenbereich „Organisation, Qualitätssicherung und Leitung“ des Pflegeheimes zusätzlich zur Pflegedienstleitung eine Heimleitung zu bestellen.

(5) Der Träger eines Pflegeheimes hat dafür zu sorgen, dass jederzeit genügend geeignetes Personal für die Pflege und für den sonstigen Heimbetrieb zur Verfügung steht.

(6) Die Pflegedienstleitung trägt die Verantwortung für den gesamten Aufgabenbereich „Pflege“ und hat vorzusorgen, dass im Falle ihrer dienstlichen Abwesenheit eine Stellvertretung mit den Aufgaben der Pflegedienstleitung betraut wird.

(7) Den Mitarbeitern ist die erforderliche berufsbegleitende Fortbildung und Supervision zu ermöglichen.

23.09.2020