ABSCHNITT VI

Abschluß der Bücher

§ 84

Tagesabschluß

(1) Die Gemeindekasse hat, wenn Zahlungen erfolgt sind, nach Schluß der Kassenstunden einen Tagesabschluß (§ 72) zu erstellen.

(2) Unstimmigkeiten, die sich bei der Gegenüberstellung des Kassen-Ist-Bestandes mit dem Kassen-Soll-Bestand ergeben, sind aufzuklären.

Kassenfehlbeträge sind, sofern sie nicht sofort ersetzt werden, bis zur Klärung der Sache als Vorschuß an den vermutlich Verantwortlichen in Ausgabe zu verrechnen.

(3) Kassenüberschüsse sind als Verwahrgelder zu behandeln. Können sie aufgeklärt werden, so dürfen sie nur auf Grund einer Auszahlungsanweisung unter schriftlicher Angabe der Gründe ausbezahlt werden. Wenn der Überschuß nicht aufgeklärt werden kann, ist er zugunsten des ordentlichen Haushaltes zu vereinnahmen.

(4) Der Kassenführer und die beteiligten Bediensteten haben die Richtigkeit des Tagesabschlusses durch Unterschrift im Tagesabschlußbuch bzw. auf dem Tagesabschlußblatt zu bestätigen.

(5) In Gemeinden bis zu 3000 Einwohnern (nach dem Ergebnis der letzten Volkszählung) kann der Bürgermeister mittels Amtsverfügung regeln, daß Tagesabschlüsse abweichend von der Bestimmung des Abs. 1 in längeren, höchstens jedoch in wöchentlichen Abständen zu erfolgen haben.