II. Hauptstück*)
Besondere Bestimmungen für Betreuungspersonen in
Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen

§ 83
Anwendungsbereich

(1) Für Betreuungspersonen in Kinderbildungs- und ‑betreuungseinrichtungen gelten die Bestimmungen über das Gehalt (§ 57) nur insoweit, als sich aus diesem Hauptstück nicht anderes ergibt.

(2) Dasselbe gilt auch für die Bestimmungen über die Arbeitszeit (§ 20), den Erholungsurlaub (§ 35) und den Monatsbezug (§ 56 Abs. 2), soweit die Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtung nicht ganzjährig geöffnet ist. Als ganzjährig geöffnet gilt eine Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtung, die während des Kalenderjahres an höchstens 25 der in § 84 Abs. 1 angeführten Tagen geschlossen ist; Samstage, Sonn- und Feiertage bleiben dabei unberücksichtigt. Stellt eine Gemeinde auf einen ganzjährig geöffneten Betrieb um, gilt für die bereits beschäftigten Betreuungspersonen, dass sich das Beschäftigungsausmaß aus der zuletzt vereinbarten Jahresarbeitszeit – berechnet in Stunden – ergibt.

*) Fassung LGBl.Nr. 7/2019, 72/2022

15.12.2022