§ 78

Prüfungen an Ort und Stelle

(1) Die Landesbuchhaltung hat mindestens einmal in zwei Jahren bei den nachgeordneten kassen- und verlagsführenden Dienststellen eine unvermutete Prüfung an Ort und Stelle vorzunehmen. Bei dieser Kontrolle ist neben der Kassen-, Buch- und Wirtschaftsführung auch eine Prüfung der Material- und Inventarverrechnung vorzunehmen.

(2) Bei der Kontrolle an Ort und Stelle ist festzustellen, ob

• - die Vorschriften eingehalten werden,
• - die Unvereinbarkeitsbestimmungen eingehalten werden,
• - der tatsächliche Kassenbestand mit dem buchmäßigen übereinstimmt,
• - der Bargeldbestand den notwendigen Umfang nicht überschreitet,
• - die Zahlungsmittel und sicherungsbedürftige Wertsachen ordnungsgemäß verwahrt werden,
• - der Zahlungsverkehr ordnungsgemäß abgewickelt wird,
• - die Einnahmen vollständig und richtig eingehoben werden,
• - die Verrechnung ordnungsgemäß erfolgt und alle verrechnungspflichtigen Geschäftsfälle ausweist,
• - die Aufbewahrung der Verrechnungsunterlagen und -aufschreibungen vollständig ist und ordnungsgemäß erfolgt,
• - die Dienststelle ihren Aufgaben bei der Prüfung vor dem Gebarungsvollzug laufend nachkommt,
• - angebotene Zahlungsbegünstigungen ausgenützt werden,
• - Zahlungen des Landes nicht vor ihrer Fälligkeit erfolgen,
• - die Überwachung der Erfüllung der Forderungen und der Schulden ordnungsgemäß erfolgt,
• - das bewegliche Vermögen (Inventar und Material) ordnungsgemäß erfaßt und vorhanden ist.

(3) Über jede dieser Kassen-, Gebarungs- und Bestandsprüfungen ist ein Prüfungsbericht zu verfassen, der Art und Umfang der Prüfung und die wesentlichen Feststellungen der Prüfung zu enthalten hat. Der Prüfungs- bericht ist der überprüften Dienststelle und der kreditbewirtschaftenden Stelle zur Gegenäußerung, dem Landesrechnungshof, der Landesfinanzabteilung und dem Landesfinanzreferenten zur Kenntnisnahme zu übermitteln. Bei wesentlichen Beanstandungen hat die kreditbewirtschaftende Stelle umgehend die erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Bei Auffassungsunterschieden, die zwischen der Landesbuchhaltung und der kreditbewirtschaftenden Stelle bestehen und nicht beseitigt werden können, ist die Stellungnahme der Landesfinanzabteilung einzuholen.