§ 77b LEG

Alte FassungIn Kraft seit 28.12.2009

§ 77b

(1) Die §§ 1 Abs. 1, 2, 4, 5, 6, 8 Abs. 1, 8a Abs. 1, 8b Abs. 1, 8c, 9 Abs. 1, 2, 4 und 6, 12 Abs. 2, 13 Abs. 3, 16 Abs. 1, 17, 18 Abs. 1, 27, 28 Abs. 1, 5, 8, 9 und 10, 28a, 30 bis 33d, 35, 36a, 37, 38, 40 Abs. 2, 40a, 54a, 57 Abs. 1, 69, 70 Abs. 2 und 73 treten mit dem auf die Kundmachung dieses Gesetzes folgenden Tag in Kraft. Gleichzeitig treten die §§ 19, 21 Abs. 4, 23 und 41 bis 44 außer Kraft. Freileitungen, deren Errichtung oder wesentliche Änderung zu diesem Zeitpunkt nach diesem Gesetz rechtskräftig bewilligt ist, bleiben von § 54a unberührt, wenn mit der Ausführung der Freileitung innerhalb von fünf Jahren ab diesem Zeitpunkt begonnen wird. Bis zum Inkrafttreten des Salzburger Raumordnungsgesetzes 2009 gilt die Verweisung im § 54a Abs. 3 als Verweisung auf § 17 Abs. 1 Z 1 bis 5 und 8 des Salzburger Raumordnungsgesetzes 1998.

(2) Die §§ 5, 12 Abs. 1, 40c Abs. 3 und 78 Abs. 1 in der Fassung des Gesetzes LGBl Nr 20/2010 treten mit 28. Dezember 2009 in Kraft.

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)