§ 6

Wirkungscontrolling

(1) Das ressortübergreifende Wirkungscontrolling hat das interne Wirkungscontrolling zu unterstützen und zu überprüfen.

(2) Zu den Aufgaben des ressortübergreifenden Wirkungscontrollings zählen insbesondere:

1. 1. Unterstützung der haushaltführenden Stellen bei der Einrichtung und Durchführung des internen Wirkungscontrollings durch methodische und prozesshafte Begleitung;
2. 2. Bereitstellung eines zentralen elektronischen Informationssystems insbesondere zur Erstellung der Ressourcen-, Ziel- und Leistungspläne (§ 38 StLHG);
3. 3. Prüfung der Angaben zur Wirkungsorientierung auf deren Übereinstimmung mit dieser Verordnung:

1. a) im Entwurf des Landesbudgets;
2. b) bei der Wirkungsorientierten Folgenabschätzung;
3. c) bei der internen Evaluierung von Regelungsvorhaben und sonstigen Vorhaben;
4. d) im Wirkungsbericht.

(3) Eine Anpassung der Angaben zur Wirkungsorientierung aufgrund der Ergebnisse der Prüfung nach Abs. 2 Z 3 obliegt den zuständigen Organen der Haushaltsführung.

(4) Die ressortübergreifende Wirkungscontrollingstelle berichtet der Landesregierung über ihre Tätigkeit gemäß Abs. 2.

14.08.2020