Gemeinsame Bestimmungen

§ 6

(1) Bei Aufnahme der Tätigkeit dürfen Eignungsuntersuchungen höchstens zwei Monate zurückliegen.

(2) Die Zeitabstände der Folgeuntersuchungen sowie der wiederkehrenden Untersuchungen der Hörfähigkeit sind in der Anlage zu dieser Verordnung festgelegt.

(3) Für Eignungs- und Folgeuntersuchungen gemäß den §§ 2 und 3, Untersuchungen der Hörfähigkeit gemäß § 4 und sonstige besondere Untersuchungen gemäß § 5 gilt die Anlage 2 der Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz (VGÜ), BGBl II Nr 27/1997, in der Fassung der Verordnungen BGBl II Nr 412/1999 und 343/2002 mit der Maßgabe, dass

1. 1. an die Stelle des Ausdruckes “ArbeitnehmerInnen" der Ausdruck “Bedienstete" tritt,
2. 2. an die Stelle des Ausdruckes “Arbeitsschicht" der Ausdruck “Regeldienstzeit" tritt und
3. 3. an die Stelle des Zitates “§ 40 Abs. 4 ASchG" das Zitat “§ 2 Abs. 1 der Biologische Arbeitsstoffe-Verordnung - BAV, LGBl Nr 87/2001, tritt.

(4) Bei Durchführung der Untersuchungen ist nach den anerkannten Regeln der Arbeitsmedizin vorzugehen.

(5) Werden zu Teilbereichen der Untersuchungen andere Ärzte oder Labors herangezogen, sind die Ergebnisse dieser Teiluntersuchungen bei der Beurteilung zu berücksichtigen.

(6) Bei Eignungs- und Folgeuntersuchungen sind zur Vereinheitlichung der Anamnese, des Untersuchungsganges oder der Befundermittlung die vom Dienstgeber bereitgestellten Untersuchungsformulare zu verwenden.