Anforderungen an die Abfallbehandlung
§ 6
(1) Die Behandlung von Abfällen hat zu erfolgen:
- 1. unter Beachtung der Grundsätze gemäß § 3 Abs 2 Z 2 bis 9;
- 2. unter Einhaltung der Anforderungen einer gemäß Abs 2 erlassenen Verordnung;
- 3. entsprechend den für verbindlich erklärten Teilen der Abfallwirtschaftspläne.
(2) Zur Verwirklichung der Ziele der Abfallwirtschaft sowie zur Sicherstellung der Abfallbehandlung im Sinn des § 1 Abs 2 kann die Landesregierung unter Bedachtnahme auf die Grundsätze der Abfallwirtschaft, die Abfallwirtschaftspläne des Landes und den Stand der Technik durch Verordnung
- 1. festlegen, welche Abfälle jedenfalls als Altstoffe getrennt zu erfassen sind;
- 2. nähere Bestimmungen hinsichtlich der Anforderungen an die Lagerung von Abfällen, die Verwertung von Altstoffen sowie die Ablagerung und die sonstige Behandlung von Abfällen einschließlich der dazu erforderlichen Mindestanforderungen an die Behandlung und der Qualitätsanforderungen an die bei der Behandlung entstehenden Produkte und Abfälle treffen.
Dabei können auch technische Richtlinien (Önormen, Europäische Normen udgl) für verbindlich erklärt werden.
Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)
