Gemeinsame Bestimmungen
(1) Bei Aufnahme der Tätigkeit dürfen Eignungsuntersuchungen höchstens zwei Monate zurückliegen.
(2) Die Zeitabstände der Folgeuntersuchungen sowie der wiederkehrenden Untersuchungen der Hörfähigkeit werden in der Anlage zu dieser Verordnung festgelegt.
(3) Für Eignungs- und Folgeuntersuchungen gemäß § 2 und § 3, Untersuchungen der Hörfähigkeit gemäß § 4 und sonstige besondere Untersuchungen gemäß § 5 gelten die Anlagen 1 und 2 der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2008, BGBl. II Nr. 27/1997, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 224/2007, mit der Maßgabe, dass
- 1. jeweils an die Stelle des Klammerausdrucks „(§§ 2, 3, 3a, 3b)“ der Klammerausdruck „(§ 32 Oö. GbSG)“, an die Stelle des Klammerausdrucks „(§ 4)“ der Klammerausdruck „(§ 33 Oö. GbSG)“ und an die Stelle des Klammerausdrucks „(§ 5)“ der Klammerausdruck „(§ 32 Abs. 2 Oö. GbSG)“ tritt,
- 2. an die Stelle des Ausdrucks „Arbeitnehmer/innen“ der Ausdruck „Gemeinde(verbands)bedienstete“ und an die Stelle der Ausdrücke „der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin“ die Ausdrücke „der Gemeinde(verbands)bedienstete/die Gemeinde(verbands)bedienstete“ tritt,
- 3. an die Stelle der Ausdrücke „Schicht“, „Schichtarbeit“ und „Schichtende“ der Ausdruck „Regeldienstzeit“ tritt und
- 4. an die Stelle des Zitats „§ 40 Abs. 4 ASchG“ das Zitat „die im § 5 Abs. 1 Z 2 Oö. G-GÜV genannten Richtlinien“ tritt.
(Anm: LGBl. Nr. 53/2007, 69/2009)
(4) Bei Durchführung der Untersuchungen ist nach den anerkannten Regeln der Arbeitsmedizin vorzugehen.
(5) Werden zu Teilbereichen der Untersuchungen andere Ärzte oder Labors herangezogen, so sind die Ergebnisse dieser Teiluntersuchungen bei der Beurteilung zu berücksichtigen.
(6) Bei Eignungs- und Folgeuntersuchungen sind zur Vereinheitlichung der Anamnese, des Untersuchungsganges und der Befundermittlung die vom Dienstgeber bereitgestellten Untersuchungsformulare zu verwenden.
(7) Die untersuchenden Ärztinnen und Ärzte haben sich Kenntnis von den konkreten Arbeitsbedingungen der oder des zu untersuchenden Bediensteten zu beschaffen. Dies kann nur durch Besichtigung des jeweiligen Arbeitsplatzes oder durch Einholung der zur Beurteilung und Beratung erforderlichen Informationen über den Arbeitsplatz erfolgen. (Anm: LGBl. Nr. 69/2009)
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