§ 6
Interner Notfallplan
(1) Inhaber eines Betriebes gemäß § 1 Abs. 2 lit. b haben nach Anhörung des Betriebsrates, wenn ein solcher nicht besteht, der Beschäftigten sowie der sonstigen im Betrieb tätigen Personen, einschließlich des relevanten langfristig beschäftigten Personals von Subunternehmen, einen internen Notfallplan für Maßnahmen innerhalb des Betriebes zu erstellen. Dieser interne Notfallplan ist der Behörde spätestens bei Inbetriebnahme anzuzeigen und auf Verlangen vorzulegen. Der interne Notfallplan ist spätestens alle drei Jahre im Hinblick auf Veränderungen im Betrieb und in den Notdiensten sowie auf neue Erkenntnisse und Erfahrungen zu aktualisieren.
(2) Der interne Notfallplan hat alle Angaben und Informationen zu enthalten, damit die bei einem schweren Unfall erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden.
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