§ 65 TFLG 1996

Alte FassungIn Kraft seit 29.11.1996

§ 65

Regulierungsplan

(1) Nach Rechtskraft des Verzeichnisses der Anteilsrechte ist der Regulierungsplan zu erlassen.

(2) Dieser hat insbesondere zu enthalten:

  1. a) die Beschreibung der zum Regulierungsgebiet gehörenden Grundstücke unter Anführung der Grundstücksnummern, der Kulturgattungen, der Zahlen der Grundbuchseinlagen und der Katasterausmaße;
  2. b) Die Entscheidung nach den §§ 33, 34 und 38 Abs. 1;
  3. c) das Verzeichnis der Anteilsrechte;
  4. d) Die Feststellung der nachhaltigen Ertragsfähigkeit und die möglichen Nutzungen des Regulierungsgebietes sowie die Grundsätze, nach denen die den Anteilsrechten entsprechenden Nutzungen ausgeübt werden können;
  5. e) die Feststellungen im Sinne des § 64 Z. 4 und die Entscheidung darüber, welcher Rechtsnatur diese Nutzungen sind;
  6. f) Wirtschaftspläne (§§ 66 und 67) und Satzungen (§ 36); diese können auch in getrennten Bescheiden erlassen werden.

09.02.2023

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)