2. Abschnitt

Angaben zur Wirkungsorientierung bei der Haushaltsplanung

§ 5

Angaben zur Wirkungsorientierung im Strategiebericht, im Landesbudget und in den Teilheften

(1) Die Bereichsziele sowie die wesentlichen Herausforderungen des Bereichs werden im Strategiebericht festgelegt und in den Landesbudgetentwurf auf Ebene der Bereichsbudgets übernommen, bei Bedarf angepasst und um Indikatoren ergänzt.

(2) Die Globalbudget-Wirkungsziele und Indikatoren werden im Landesbudget auf Ebene der Globalbudgets festgelegt.

(3) Zur Nachvollziehbarkeit von Bereichszielen und Globalbudget-Wirkungszielen und deren Indikatoren sind Änderungen oder das Wegfallen im Strategiebericht oder im Landesbudgetentwurf zu begründen.

(4) Die Maßnahmen werden für jedes Detailbudget der 1. Ebene festgelegt. Sie stellen Auszüge der betroffenen Ressourcen,- Ziel- und Leistungspläne dar.

(5) Der Landesrechnungshof kann zu den im Entwurf des Landesbudgets enthaltenen Angaben zur Wirkungsorientierung, insbesondere zu den Kriterien Relevanz, inhaltliche Konsistenz, Verständlichkeit, Nachvollziehbarkeit, Vergleichbarkeit sowie Überprüfbarkeit der Angaben, dem mit der Vorberatung des Landesbudgets betrauten Ausschuss des Landtages zur Unterstützung der Beratung eine Stellungnahme vorlegen. Im Rahmen dieser Stellungnahme kann der Landesrechnungshof auch auf Feststellungen und Empfehlungen des Landesrechnungshofes hinweisen.