Sonstige besondere Untersuchungen

§ 5

(1) Bedienstete, die eine Tätigkeit ausüben, bei der sie bestimmten Einwirkungen ausgesetzt sind, können sich gemäß § 32 Abs. 1 BSG auf eigenen Wunsch vor Aufnahme dieser Tätigkeit sowie bei Fortdauer der Tätigkeit in regelmäßigen Zeitabständen einer ärztlichen Untersuchung unterziehen. Es handelt sich dabei um Einwirkungen durch:

1. 1. eindeutig krebserzeugende Arbeitsstoffe gemäß § 10 der Grenzwerteverordnung 2001, BGBl II Nr 253, soweit sie nicht unter § 2 Abs. 1 Z 1 bis 20 fallen;
2. 2. biologische Arbeitsstoffe der Gruppen 2, 3 oder 4 gemäß § 2 Abs. 1 der Biologische Arbeitsstoffe-Verordnung - BAV, LGBl Nr 87/2001.

• § 2 Abs. 2 ist auch dabei anzuwenden.

(2) Es ist dafür zu sorgen, dass Bedienstete, die regelmäßig oder im Kalenderjahr an mindestens 30 Tagen Nachtarbeit leisten, sich auf eigenen Wunsch vor Aufnahme dieser Tätigkeit sowie bei Fortdauer der Tätigkeit in regelmäßigen Zeitabständen einer allgemeinen ärztlichen Untersuchung unterziehen können. Als Nachtarbeit gilt eine Tätigkeit von mindestens drei Stunden im Zeitraum zwischen 22:00 und 6:00 Uhr.

(3) Sonstige besondere Untersuchungen gemäß Abs. 1 und 2 dürfen nur von Ärzten vorgenommen werden, die den Anforderungen für Arbeitsmediziner gemäß § 45 Abs. 4 BSG entsprechen.