§ 5
Unterweisung

(1) Wenn die Verwendung eines Arbeitsmittels mit einer Gefahr für Sicherheit und Gesundheit von Bediensteten verbunden ist, muss der Dienstgeber dafür sorgen, dass alle Bediensteten, die diese Arbeitsmittel verwenden, eine angemessene Unterweisung im Sinn des § 12 Oö. LBSG erhalten.

(2) Die Unterweisung vor der erstmaligen Verwendung von Arbeitsmitteln im Sinn des § 12 Abs. 2 Z 1 und 3 Oö. LBSG muss zumindest beinhalten:

1. 1. Inbetriebnahme, Verwendung;
2. 2. gegebenenfalls Auf- und Abbau;
3. 3. Beseitigen von Störungen im Arbeitsablauf der Arbeitsmittel;
4. 4. erforderlichenfalls Rüsten der Arbeitsmittel;
5. 5. für den jeweiligen Verwendungszweck vorgesehene Schutzeinrichtungen;
6. 6. notwendige Schutzmaßnahmen.

(3) Die Unterweisung nach Abs. 2 Z 1 kann entfallen, soweit die zu unterweisenden Bediensteten im Rahmen ihrer Ausbildung oder ihrer bisherigen beruflichen Tätigkeit ausreichende Kenntnisse über die Arbeitsweise und Verwendung der jeweiligen Arbeitsmittel erworben haben.

(4) Die wiederkehrende Unterweisung im Sinn des § 12 Abs. 2 Oö. LBSG muss zumindest beinhalten:

1. 1. für den jeweiligen Verwendungszweck vorgesehene Schutzeinrichtungen;
2. 2. notwendige Schutzmaßnahmen.

(5) Der Dienstgeber muss dafür sorgen, dass die mit Instandsetzungs-, Umbau-, Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten betrauten Bediensteten eine angemessene besondere Unterweisung erhalten.

(6) Bei den Unterweisungen sind Bedienungsanleitungen der Herstellerinnen bzw. Hersteller und Inverkehrbringerinnen bzw. Inverkehrbringer und innerbetriebliche Betriebsanweisungen zu berücksichtigen. Diese Unterlagen sind den Bediensteten zur Verfügung zu stellen.

07.12.2012