§ 4
Aufsicht und Koordination

(1) Bauarbeiten dürfen nur unter Aufsicht einer geeigneten Aufsichtsperson, mit der erforderlichen Sorgfalt und nach fachmännischen Grundsätzen durchgeführt werden. Als Aufsichtsperson kann der Dienstgeber oder eine von ihm bevollmächtigte, mit entsprechenden Befugnissen ausgestattete Person tätig sein. Als Aufsichtsperson ist nur geeignet, wer

1. 1. die für die auszuführenden Arbeiten erforderlichen theoretischen und praktischen Kenntnisse und Erfahrungen in allen Fragen besitzt, die mit den in Betracht kommenden Arbeiten vom Standpunkt der Sicherheit zusammenhängen,
2. 2. Kenntnisse über die in Betracht kommenden Bedienstetenschutzvorschriften besitzt und
3. 3. die Gewähr für eine gewissenhafte Durchführung der übertragenen Aufgaben bietet.

(2) Die erforderlichen Kenntnisse gemäß Abs. 1 Z 2 sind in geeigneter Form nachzuweisen, zB durch ein Zeugnis über die erfolgreiche Ablegung einer Meisterprüfung.

(3) Wenn die Aufsichtsperson auf der Baustelle nicht ständig anwesend ist, ist eine auf der Baustelle beschäftigte Bedienstete bzw. ein auf der Baustelle beschäftigter geeigneter Bediensteter zu bestellen, der in Abwesenheit der Aufsichtsperson auf die Durchführung und Einhaltung der zum Schutz der Bediensteten notwendigen Maßnahmen zu achten hat. Es darf nur eine Bedienstete bzw. ein Bediensteter bestellt werden, die bzw. der

1. 1. die Gewähr für eine gewissenhafte Durchführung der übertragenen Aufgaben bietet,
2. 2. die für die auszuführenden Arbeiten erforderlichen praktischen Kenntnisse besitzt,
3. 3. von der Aufsichtsperson über die bei den auszuführenden Arbeiten zum Schutz der Bediensteten notwendigen Maßnahmen nachweislich besonders unterwiesen worden ist und
4. 4. ihr bzw. seiner Bestellung nachweislich zugestimmt hat.

(4) Zur Abwendung einer unmittelbar drohenden oder eingetretenen Gefährdung des Lebens oder der Gesundheit von Bediensteten kann die Aufsichtsperson oder, wenn diese nicht ausreichend schnell herbeigerufen werden kann, die bzw. der gemäß Abs. 3 bestellte Bedienstete von den Bestimmungen dieser Verordnung abweichende Anordnungen treffen, soweit dies im Interesse des Schutzes der Bediensteten geboten erscheint, um die Gefährdung abzuwenden oder zu beseitigen. Die bei der Durchführung dieser Anordnungen Beschäftigten sind besonders zu unterweisen und zu sichern.

(5) Sind auf einer Baustelle Bedienstete verschiedener Dienstgeber tätig, so hat jeder Dienstgeber dafür zu sorgen, dass die von ihm getroffenen Maßnahmen zum Schutz seiner Bediensteten sich für die Bediensteten anderer Dienstgeber nicht nachteilig auswirken. Die einzelnen Dienstgeber haben dafür zu sorgen, dass die Schutzmaßnahmen koordiniert werden. Wenn es im Hinblick auf das Ausmaß der Gefahren und den Umfang der Baustelle erforderlich erscheint, ist eine angemessene Abstimmung zwischen den Bediensteten bzw. der Vertretung der Bediensteten jener Dienstgeber, die auf der Baustelle tätig sind, vorzusehen.

(6) Die unmittelbare Umgebung und die Grenze der Baustelle sind klar sichtbar und als solche erkennbar zu kennzeichnen und zu gestalten. Soweit durch das Betreten von Baustellen durch Unbefugte Gefahren für Leben und Gesundheit von Bediensteten herbeigeführt werden können, sind Unbefugte durch geeignete Maßnahmen, wie Absperrungen oder Verweisen, von der Baustelle fernzuhalten und ist das Betreten der Baustelle durch Unbefugte durch Anschlag zu verbieten.

28.01.2013