Untersuchung der Hörfähigkeit

§ 4

(1) Dienstnehmer haben Anspruch auf arbeitsmedizinische Untersuchung der Hörfähigkeit gemäß § 30 BSG bzw § 103 Abs 1 LArbO 1995, wenn sie am Arbeitsplatz einer Einwirkung durch starken Lärm ausgesetzt sind, und zwar bei einer täglichen Lärmexposition von mehr als LEP, d 85 dB oder im Fall täglich wechselnder Exposition bei einem wöchentlichen Mittelwert der Tageswerte von mehr als LEP, d 85 dB. An derartigen Arbeitsplätzen dürfen Dienstnehmer nur beschäftigt werden, wenn unmittelbar vor Antritt der Beschäftigung oder längstens zwei Monate zurückliegend eine Eignungsuntersuchung durchgeführt wurde.

(2) Die Zeitabstände für Folgeuntersuchungen sind vom Arbeitsmediziner auf Grund der Eignungsuntersuchung festzulegen. Dabei darf ein Zeitraum von fünf Jahren nicht überschritten werden.

(3) Die Dienstnehmer haben das Recht, sich auf eigenen Wunsch auf Kosten des Dienstgebers ihre Hörfähigkeit gemäß § 31 BSG bzw § 103 Abs 5 LArbO 1995 im erforderlichen Umfang untersuchen zu lassen, wenn sie dauernd einer Lärmbelastung gemäß § 3 ausgesetzt sind.

(4) Bei den arbeitsmedizinischen Untersuchungen sind die in der Anlage 2 Teil II der Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz (VGÜ), BGBl II Nr 27/1997, in der Fassung der Verordnung BGBl II Nr 412/1999 festgelegten Richtlinien für die Untersuchungen bei Lärmeinwirkung anzuwenden.