§ 4
Bauliche Gestaltung und Einrichtung

(1) Die Kindergärten sind zweckentsprechend zu erstellen und einzurichten. Sie müssen alle Voraussetzungen erfüllen, die zur Erziehung, Beaufsichtigung und Betreuung der Kinder erforderlich sind und haben den Grundsätzen der Pädagogik und Hygiene zu entsprechen. Jeder Kindergarten muß die nach der durchschnittlichen Kinderzahl notwendigen Räumlichkeiten aufweisen und ist mit einem Spielplatz auszustatten. Vom Erfordernis der Ausstattung mit einem Spielplatz kann die Bezirksverwaltungsbehörde ausnahmsweise absehen, wenn keine Möglichkeit zur Anlage eines Spielplatzes vorhanden ist und wenn durch die vorgesehenen Räumlichkeiten eine ausreichende Bewegungsmöglichkeit der Kinder gewährleistet ist.

(2) Vor Erteilung der Baubewilligung für einen Kindergarten hat die Baubehörde jedenfalls den Kindergarteninspektor und einen im öffentlichen Sanitätsdienst stehenden Arzt anzugehören.

(3) Die Landesregierung kann bei Bedarf nach Anhören einer von der Mehrzahl der Vorarlberger Gemeinden gebildeten Vereinigung durch Verordnung regeln, welche Erfordernisse im einzelnen vorliegen müssen, damit ein Kindergarten hinsichtlich seiner Lage, baulichen Gestaltung, Einrichtung und Ausstattung den Bestimmungen des Abs. 1 entspricht. Hiebei ist auch auf die bestehenden bau-, feuer- und sanitätspolizeilichen Vorschriften und auf die Erfahrungen der technischen Wissenschaften Bedacht zu nehmen. Es kann ferner bestimmt werden, welchen besonderen Erfordernissen die bauliche Gestaltung und Einrichtung entsprechen müssen, wenn eigene Kindergärten für geistig oder körperlich behinderte Kinder errichtet und erhalten werden.

22.11.2017