§ 4 AMV

Alte FassungIn Kraft seit 31.5.2003

Anwendung der Arbeitsmittelverordnung

§ 4

Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der ArbeitnehmerInnen bei der Benutzung von Arbeitsmitteln (Arbeitsmittelverordnung - AM-VO) und mit der die Bauarbeiterschutzverordnung geändert wird, BGBl II Nr 164/2000, in der Fassung der Verordnung BGBl II Nr 313/2002 findet bei der Benutzung von Arbeitsmitteln (§ 100 Abs. 2 LArbO 1995) in Arbeitsstätten (§ 99 LArbO 1995) mit der Maßgabe folgender Bestimmungen Anwendung:

  1. 1. An die Stelle der Begriffe “ArbeitnehmerInnen" und “ArbeitgeberInnen" treten die in der Landarbeitsordnung 1995 verwendeten Begriffe “Dienstnehmer" bzw “Dienstgeber".
  2. 2. An die Stelle des Begriffs “Betriebsanweisungen" tritt der Begriff “Anweisungen".
  3. 3. Folgende Verweisungen auf die Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG) gelten als Verweisungen auf die entsprechenden Bestimmungen der Landarbeitsordnung 1995:

AschG LArbO

Anwendungsbereich § 1 Abs. 1 § 1

Sicherheits- und Gesund-

heitsschutzdokumente § 5 § 89

Information § 12 § 95

Unterweisung § 14 Abs. 2 § 95b Abs. 2

§ 14 Abs. 2 Z 3 § 95b Abs. 2 Z 3

Arbeitsmittel und Arbeits-

stoffe § 33 Abs. 3 Z 1 § 100 Abs. 3 Z 1

§ 33 Abs. 3 Z 2 § 100 Abs. 3 Z 2

§ 35 Abs. 1 Z 2 § 100 Abs. 5

  1. 4. Folgende Bestimmungen finden keine Anwendung:
  1. 5. Ergänzend zu § 11 Abs. 4 gilt:
  1. a) die Art, die Methode und die Häufigkeit der Prüfung;
  2. b) Kriterien zur Bewertung der Prüfung und die daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen;
  3. c) Ergebnisse, die eine außerordentliche Prüfung erforderlich machen;
  4. d) die Geltungsdauer des Prüfplans im Zusammenhang mit den Einsatzbedingungen des Arbeitsmittels.

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