Anwendung der Arbeitsmittelverordnung
§ 4
Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der ArbeitnehmerInnen bei der Benutzung von Arbeitsmitteln (Arbeitsmittelverordnung - AM-VO) und mit der die Bauarbeiterschutzverordnung geändert wird, BGBl II Nr 164/2000, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl II Nr 21/2010, findet bei der Benutzung von Arbeitsmitteln (§ 100 Abs. 2 LArbO 1995) in Arbeitsstätten (§ 99 LArbO 1995) mit der Maßgabe folgender Bestimmungen Anwendung:
- 1. An die Stelle der Begriffe “ArbeitnehmerInnen" und “ArbeitgeberInnen" treten die in der Landarbeitsordnung 1995 verwendeten Begriffe “Dienstnehmer" bzw “Dienstgeber".
- 2. An die Stelle des Begriffs “Betriebsanweisungen" tritt der Begriff “Anweisungen".
- 3. Folgende Verweisungen auf die Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG) gelten als Verweisungen auf die entsprechenden Bestimmungen der Landarbeitsordnung 1995:
AschG LArbO
Anwendungsbereich § 1 Abs. 1 § 1
Sicherheits- und Gesund-
heitsschutzdokumente § 5 § 89
Information § 12 § 95
Unterweisung § 14 Abs. 2 § 95b Abs. 2
§ 14 Abs. 2 Z 3 § 95b Abs. 2 Z 3
Arbeitsmittel und Arbeits-
stoffe § 33 Abs. 3 Z 1 § 100 Abs. 3 Z 1
§ 33 Abs. 3 Z 2 § 100 Abs. 3 Z 2
§ 35 Abs. 1 Z 2 § 100 Abs. 5
§ 35 Abs 1 Z 4 und 5 § 100 Abs 13 Z 4 und 5
§ 35 Abs 3 Z 1 § 100 Abs 13 Z 5
§ 37 Abs 5 § 100 Abs 7
§ 38 Abs 1 § 100 Abs 10
§ 62 Abs 2 § 90 Abs 1
- 4. Folgende Bestimmungen finden keine Anwendung:
- §§ 7, 8, 9, 10 Abs. 4, 11 Abs. 3, 16, 61 bis 65.
- 5. Ergänzend zu § 11 Abs. 4 gilt:
- Auf der Grundlage einer Gefahrenanalyse und nach Maßgabe der vorgesehenen Einsatzbedingungen ist durch eine geeignete fachkundige Person ein Prüfplan zu erstellen, der zu enthalten hat:
- a) die Art, die Methode und die Häufigkeit der Prüfung;
- b) Kriterien zur Bewertung der Prüfung und die daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen;
- c) Ergebnisse, die eine außerordentliche Prüfung erforderlich machen;
- d) die Geltungsdauer des Prüfplans im Zusammenhang mit den Einsatzbedingungen des Arbeitsmittels.
- Die Bestimmungen des § 11 Abs. 3 sind für Prüfpläne sinngemäß anzuwenden.
31.01.2011
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