§ 46
Entschädigung

(1) Der Enteigner hat den Enteigneten für alle durch die Enteignung verursachten vermögensrechtlichen Nachteile angemessen zu entschädigen.

(2) Bei der Ermittlung der Entschädigung haben Aufwendungen, die der Enteignete zum Zwecke der Werterhöhung des enteigneten Gegenstandes gemacht hat, obwohl er wußte oder wissen mußte, daß dieser für den Enteignungszweck in Anspruch genommen wird, sowie der Wert der besonderen Vorliebe außer Betracht zu bleiben. Es ist ferner auf die Minderung des Wertes der Restfläche, die mit den enteigneten Grundstückteilen eine wirtschaftliche Einheit gebildet hat, Bedacht zu nehmen. Ist die Restfläche nicht mehr zweckmäßig nutzbar, so ist sie auf Verlangen des Enteigneten einzulösen.

(3) Für die Bewertung des Enteignungsgegenstandes sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Erlassung des Enteignungsbescheides maßgebend.

(4) Dem enteigneten Bestandnehmer, der nicht Nebenberechtigter ist (§ 43 Abs. 3), gebührt eine Entschädigung nur dann, wenn ihm der Enteigner nicht eine Räumungsfrist gewährt, die bei land‑ und forstwirtschaftlichen Grundstücken mindestens ein Jahr, bei anderen Bestandgegenständen mindestens sechs Monate ab Rechtskraft des Enteignungsbescheides beträgt. Die Höhe der Entschädigung ist nach dem Nachteil zu bemessen, den der Bestandnehmer durch die Verkürzung dieser Fristen erleidet. Steht jedoch dem Bestandnehmer auf Grund eines Vertrages ein über diese Fristen hinausreichendes Bestandrecht zu, so hat er Anspruch auf Ersatz des Schadens, den er durch die Verkürzung der vertraglichen Bestandszeit erleidet.

(5) Die Abs. 1 bis 3 gelten auch für die Entschädigung der Nebenberechtigten (§ 43 Abs. 3). Bei Bestandrechten als Nebenrechten, die über die im Abs. 4 genannten Fristen hinausreichen, ist jedoch bei der Festsetzung der Entschädigung eine Vertragsdauer von mehr als fünf Jahren, gerechnet ab dem Einlangen des Enteignungsantrages bei der Landesregierung, nicht zu berücksichtigen.

(6) Die Entschädigung ist durch Zahlung eines einmaligen Geldbetrages zu leisten. Für Beträge, die erst nach drei Jahren nach Rechtskraft des Enteignungsbescheides ausbezahlt werden, sind ab diesem Zeitpunkt Zinsen von 5 v. H. jährlich zu leisten. Soweit sich der abzuschätzende Nachteil nicht von vornherein bestimmen läßt, ist sowohl der Enteigner als auch der Enteignete berechtigt, in angemessenen Zeitabständen, die nicht kürzer als ein Jahr sein dürfen, die Feststellung der Entschädigung zu begehren, die für die in der Zwischenzeit erkennbar gewordenen Nachteile gebührt. Nach Ablauf eines Jahres nach Fertigstellung des Vorhabens, zu dessen Ausführung die Enteignung erfolgt ist, spätestens aber nach Ablauf von fünf Jahren nach Rechtskraft des Enteignungsbescheides ist die zu leistende Entschädigung endgültig festzusetzen.

23.04.2018