Verwendung der Schulgebäude und Aufhebung der Widmung

§ 44.

(1) Nach rechtskräftig erteilter Bewilligung gemäß § 43 Abs. 2 dürfen die gewidmeten Baulichkeiten und Liegenschaften, soweit sich aus den Abs. 2 und 3 nichts anderes ergibt, nur noch für Schulzwecke verwendet werden.

(2) Die Schulzwecken gewidmeten Baulichkeiten und Liegenschaften darf die Gemeinde Wien - von Katastrophenfällen abgesehen - einer, wenn auch nur vorübergehenden Mitverwendung für andere Zwecke, wie beispielsweise für Zwecke der Kultur, der Volksbildung, des Sportes oder der außerschulischen Jugendbetreuung, nur zuführen, wenn dadurch die Verwendung für Schulzwecke nicht beeinträchtigt wird und schulhygienische Bedenken nicht bestehen.

(3) Die Widmung von Baulichkeiten und Liegenschaften für Schulzwecke kann von der Gemeinde Wien nur mit Bewilligung des Magistrates aufgehoben werden. Wenn die Baulichkeiten und Liegenschaften für Schulzwecke nicht mehr geeignet sind, kann der Magistrat die Aufhebung der Widmung auch von Amts wegen anordnen.

(4) Bei der Auflassung oder Verlegung einer Schule erlischt die Widmung der Baulichkeiten und Liegenschaften für Schulzwecke, wenn nicht zugleich am selben Standort eine andere Schule errichtet wird.

(5) Vor Entscheidung in den Fällen des Abs. 3 ist der Stadtschulrat für Wien zu hören.

08.05.2014