7. Abschnitt

Sozialplanung

§ 41.

(1) Das Land Wien als Träger der Mindestsicherung plant die allgemeinen Maßnahmen zur Erreichung der Ziele der Bedarfsorientierten Mindestsicherung unter Berücksichtigung der Leistungsentwicklung, der gesellschaftlichen und rechtlichen Entwicklungen und der aktuellen Erkenntnisse aus Wissenschaft und Forschung.

(2) Die Sozialplanung hat insbesondere folgende Zielsetzungen:

1. 1. die soziale Situation zu verbessern sowie die Versorgung der Bevölkerung mit bedarfs- und fachgerechten Leistungen langfristig zu sichern;
2. 2. die unterschiedlichen sozialen Leistungen aufeinander abzustimmen;
3. 3. die wirksame und sparsame Verwendung der Mittel zu gewährleisten.

(3) Die Planung erfolgt revolvierend.

(4) Das Land Wien als Träger der Mindestsicherung ist berechtigt, zum Zweck der Sozialplanung die in § 30 Abs. 1 und 3 genannten Daten zu verwenden und auch an einen beauftragten Dritten zum Zweck der Durchführung eines Forschungsauftrages zu überlassen.

07.05.2014