6. ABSCHNITT

Präventivdienste

§ 41

Sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung -

Bestellung von Präventivfachkräften (Sicherheitsfachkräften und
Arbeitsmedizinern)

(1) Der Dienstgeber hat eine ausreichende Anzahl von Sicherheitsfachkräften und Arbeitsmedizinern (Präventivfachkräfte) zu bestellen und ihnen die für die Bewältigung ihrer Aufgaben notwendige Zeit und die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen.

(2) Als Sicherheitsfachkräfte dürfen vom Dienstgeber nur Personen bestellt werden, die die erforderlichen Fachkenntnisse gemäß § 74 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 159/2001, nachweisen.

(Anm: LGBl. Nr. 81/2002)

(3) Als Arbeitsmediziner dürfen vom Dienstgeber nur Personen bestellt werden, die zur selbständigen Ausübung des ärztlichen Berufes im Sinn des Ärztegesetzes 1998, BGBl. I Nr. 169/1998, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 65/2002 berechtigt sind und eine vom Bundesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales anerkannte arbeitsmedizinische Ausbildung absolviert haben.

(Anm: LGBl. Nr. 81/2002)