6. ABSCHNITT

Präventivdienste

§ 41

Sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung -
Bestellung von Präventivfachkräften (Sicherheitsfachkräften und
Arbeitsmedizinern)

(1) Der Dienstgeber hat eine ausreichende Anzahl von Sicherheitsfachkräften und Arbeitsmedizinern (Präventivfachkräfte) zu bestellen und ihnen die für die Bewältigung ihrer Aufgaben notwendige Zeit und die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen. Die Verpflichtung zur Bestellung ist vorrangig durch die Beschäftigung von Präventivfachkräften im Rahmen eines Dienstverhältnisses (eigene Präventivfachkräfte) zu erfüllen. Sind jedoch in Dienststellen die dafür erforderlichen Möglichkeiten nicht gegeben, können auch externe Sicherheitsfachkräfte und Arbeitsmediziner herangezogen werden. (Anm: LGBl. Nr. 93/2009)

(2) Als Sicherheitsfachkräfte dürfen vom Dienstgeber nur Personen bestellt werden, die die erforderlichen Fachkenntnisse gemäß § 74 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG), nachweisen. (Anm: LGBl. Nr. 81/2002, 93/2009)

(3) Als Arbeitsmediziner dürfen vom Dienstgeber nur Personen bestellt werden, die zur selbständigen Ausübung des ärztlichen Berufes im Sinn des Ärztegesetzes 1998 (ÄrzteG) berechtigt sind und eine vom Bundesminister für Arbeit, Gesundheit und Soziales anerkannte arbeitsmedizinische Ausbildung absolviert haben. (Anm: LGBl. Nr. 81/2002, 49/2005, 93/2009)