§ 41

Begriff, Mannschaftsstand, Ausrüstung und Bezeichnung der Betriebsfeuerwehr, Brandschutzbeauftragter

(1) Eine Betriebsfeuerwehr besteht vorwiegend aus Betriebsangehörigen einer oder mehrerer Unternehmung(en) oder Anstalt(en), die nach § 36 Abs. 2 für den Feuerwehrdienst geeignet sind. Sie hat einen Mindeststand von zehn aktiven Feuerwehrmitgliedern aufzuweisen und muß dem Stand der Technik entsprechend ausgerüstet sein. Ihre Feuerwehrmitglieder sind den Erfordernissen entsprechend auszubilden.

(2) In Betrieben, die von besonderer Bedeutung für die Wirtschaft sind und die wegen ihrer Größe, Lage und baulichen Beschaffenheit, vor allem aber wegen ihrer Brandgefährdung eines erhöhten Brandschutzes bedürfen, ist von der Gemeinde nach Anhörung der Bezirksverwaltungsbehörde, der mit der Wahrnehmung der Dienstnehmerschutzinteressen betrauten Behörde und des Bezirksfeuerwehrkommandanten die Aufstellung einer Betriebsfeuerwehr vorzuschreiben.

(3) Die Betriebsfeuerwehren führen die Bezeichnung “Betriebsfeuerwehr" unter Beifügung des Firmen- und Ortsnamens.

(4) In Betrieben ohne Betriebsfeuerwehr ist ein Brandschutzbeauftragter zu bestimmen.

(5) Das Ausbildungspersonal und die Geräte der NÖ Landes-Feuerwehrschule bilden eine Betriebsfeuerwehr. Die Bestimmungen des Abs. 3 und der §§ 33 Abs. 2, 34 Abs. 2 und 43 finden keine Anwendung. Sie führt die Bezeichnung “Betriebsfeuerwehr NÖ Landes-Feuerwehrschule" und steht unter dem Kommando des Schulleiters.