§ 3 (NÖ AWG 1992)

Alte FassungIn Kraft seit 01.1.2015

Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben.

§ 3

Begriffe

Im Sinne dieses Gesetzes gelten als:

  1. 1. Abfälle:

    Bewegliche Sachen, die unter die in Anhang 1 angeführten Gruppen fallen und

  1. 2. Abfallarten:
  1. a) Siedlungsabfälle:

    Abfälle aus privaten Haushalten und andere Abfälle, die auf Grund ihrer Beschaffenheit oder Zusammensetzung den Abfällen aus privaten Haushalten ähnlich sind; bei der Zuordnung ist das Europäische Abfallverzeichnis im Sinne des Art. 1 der Richtlinie 75/442/EWG über Abfälle, ABl.Nr. L 194 vom 25.7.1975 S 39, geändert durch die Richtlinie 91/156/EWG , ABl.Nr. L 78 vom 26.3.1991 S 32, und die Entscheidung 96/350/EG , ABl.Nr. L 135 vom 6.6.1996 S 32, zu berücksichtigen.

  1. b) Müll:

    Nicht gefährliche, vorwiegend feste Siedlungsabfälle (Restmüll, kompostierbare Abfälle und Altstoffe), die

  1. c) Betriebliche Abfälle:

    Nicht gefährliche Siedlungsabfälle aus landwirtschaftlichen und gewerblichen Betrieben sowie aus Anstalten und sonstigen Einrichtungen, soweit sie nicht Müll oder Sperrmüll sind.

  1. d) Sperrmüll:

    Nicht gefährliche Siedlungsabfälle, die wegen ihrer äußeren Beschaffenheit (Größe oder Masse) nicht durch ein ortsübliches Müllerfassungssystem erfasst werden können (z. B. Möbel, Öfen, Fahrräder, Vorhangkarnischen, große Gartenwerkzeuge, großes Kinderspielzeug, Reisekoffer).

  1. e) Kompostierbare Abfälle:

    Müll überwiegend pflanzlichen Ursprungs, der einer Kompostierung (z. B. methodische Umwandlung in Komposterde, Verrottung, Vergärung) zugeführt werden kann.

  1. f) Altstoffe:
  1. g) Restmüll:

    Jener Anteil des Mülls, der weder Altstoff noch kompostierbarer Abfall ist.

  1. 3. Erfassung:

    Jedes Zuführen von Abfällen zu einer Behandlung, insbesondere die Abholung, die Abfuhr und die vorübergehende Lagerung von Abfällen.

  1. 4. Abfallbehandlung:

    Die im Anhang 2 genannten Verwertungs- und Beseitigungsverfahren.

  1. 5. Abfuhrplan:

    Festsetzung

  1. 6. Bringsystem:

    Jene Erfassungsart, bei der Abfall vom Besitzer entweder in gekennzeichnete Behälter im Abfuhrbereich eingebracht oder beauftragten Organen der Gemeinde zu bestimmten Terminen übergeben wird.

  1. 7. Holsystem:

    Jene Erfassungsart, bei der Abfall vom Besitzer in Behälter auf Liegenschaften im Abfuhrbereich eingebracht und zu bestimmten Terminen bereitgestellt wird. Eine vorgesehene Trennung der Abfallarten ist vom Besitzer durch Vorsortierung zu berücksichtigen.

  1. 8. Müllbehälter:

    Verschließbare Gefäße, die zur Erfassung von Müll bis zu dessen Abfuhr verwendet werden und aus dauerhaftem Material für eine wiederkehrende Benutzung (z. B. Behälter aus Metall oder Kunststoff) oder für eine nur einmalige Benützung (z. B. Säcke) geeignet sind.

  1. 9. Pflichtbereich:

    Jener Bereich einer Gemeinde, für den eine Abfallerfassung eingerichtet ist.

02.12.2014

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