§ 3

Technische Anforderungen an nichtbetretbare Güteraufzüge, Fahrtreppen und Fahrsteige sowie an Sicherheitsbauteile

(1) Nichtbetretbare Güteraufzüge müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen an Maschinen und an Sicherheitsbauteile für Maschinen sowie den zusätzlichen grundlegenden Sicherheitsanforderungen zur Ausschaltung der speziellen Gefahren durch Hebevorgänge entsprechen, die im Abschnitt III, Teile 1 und 6 der Maschinen-Sicherheitsverordnung, BGBl.Nr. 306/1994 in der Fassung BGBl.Nr. 781/1996, festgelegt sind.

(2) Fahrtreppen und Fahrsteige müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen an Maschinen und an Sicherheitsbauteile für Maschinen sowie den zusätzlichen grundlegenden Sicherheitsanforderungen zur Ausschaltung der speziellen Gefahren durch Hebevorgänge entsprechen, die im Abschnitt III Teile 1, 6 und 8 der Maschinen-Sicherheitsverordnung, BGBl.Nr. 306/1994 in der Fassung BGBl.Nr. 781/1996, festgelegt sind. Das ist anzunehmen, wenn bei ihrer Herstellung und ihrem Einbau die ÖNORM EN 115 eingehalten wird.

(3) Bei der Vorprüfung (§ 6 Abs. 2) ist die Erfüllung der in den Abs. 1 und 2 angeführten technischen Anforderungen anzunehmen, wenn die in § 7 der Maschinen-Sicherheitsverordnung, BGBl.Nr. 306/1994 in der Fassung BGBl.Nr. 781/1996, geregelte Übereinstimmungserklärung vorliegt, und bei der Abnahmeprüfung (§ 7), wenn sie mit der in § 8 der Maschinen-Sicherheitsverordnung, BGBl.Nr. 306/1994 in der Fassung BGBl.Nr. 781/1996, geregelten CE-Kennzeichnung versehen sind.