§ 3  LHG 2020

Alte FassungIn Kraft seit 01.1.2020

Zu LGBl Nr 11/2020: In- und Außerkrafttreten (1) Dieses Gesetz tritt am 1. Jänner 2020 in Kraft und verliert mit Ausnahme der §§ 2 und 3 mit Ablauf des 31. Dezember 2020 seine Wirksamkeit. (2) Die §§ 2 und 3 treten erst nach Maßgabe des Inkrafttretens einer neuen rechtlich verbindlichen mittelfristigen Orientierung der Haushaltsführung bzw Festlegung der Haftungsobergrenzen außer Kraft.

Haftungsobergrenzen

§ 3

Gemäß den §§ 31 Abs 2 und § 45 Abs 8 ALHG 2018 werden für die Jahre 2020 bis 2024 die folgenden zulässigen Haftungsobergrenzen festgelegt (Beträge in Mio Euro):

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Ausgangswert für 2020

Schätzwert für 2021

Schätzwert für 2022

Schätzwert für 2023

Schätzwert für 2024

Einzahlungen Abschnitte 92 und 93 im zweitvorangegangenen Jahr

1.186,71

1.206,64

1.252,77

1.292,30

1.347,20

Haftungsobergrenze (= 175 % davon)

2.076,74

2.111,62

2.192,35

2.261,50

2.357,60

      

25.02.2020

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