§ 3

Beschäftigungsverbote

(1) Auf die Beschäftigung von Jugendlichen sind die §§ 3 bis 7 der Verordnung über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche (KJBG-VO), BGBl. II Nr. 436/1998, mit der Maßgabe sinngemäß anzuwenden, dass

1. a) im § 3 Abs. 3 KJBG-VO an die Stelle des Zitates „nach der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung (VGÜ), BGBl. II Nr. 27/1997“ das Zitat „nach der Gesundheitsüberwachungs-Verordnung, LGBl. Nr. 131/2003, in der jeweils geltenden Fassung“ tritt,
2. b) im § 3 Abs. 4 Z 3 KJBG-VO an die Stelle des Zitates „des Pyrotechnikgesetzes, BGBl. Nr. 282/1974“ das Zitat „des Pyrotechnikgesetzes, BGBl. Nr. 282/1974, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 98/2001“ tritt,
3. c) im § 4 Abs. 2 KJBG-VO an die Stelle des Zitates „des § 2 lit. a und g des Strahlenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 227/1969“ das Zitat „des § 2 Abs. 20 und 32 des Strahlenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 227/1969, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 146/2002“ tritt,
4. d) im § 5 Z 3 KJBG-VO an die Stelle des Zitates „des Nachtschwerarbeitsgesetzes (NSchG), BGBl. Nr. 354/1981, in der jeweils geltenden Fassung“ das Zitat „des Nachtschwerarbeitsgesetzes (NSchG), BGBl. Nr. 354/1981, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 158/2002“ tritt,
5. e) im § 6 Abs. 1 Z 1 bis 7, 9 und 20 KJBG-VO jeweils die Wortfolge „im Rahmen des Berufsschulunterrichts“ entfällt,
6. f) im § 6 Abs. 1 Z 14 KJBG-VO an die Stelle des Zitates „des Kesselgesetzes, BGBl. Nr. 211/1992, in der jeweils geltenden Fassung“ das Zitat „des Kesselgesetzes, BGBl. Nr. 211/1992, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 136/2001“ tritt,
7. g) im § 7 Z 5 KJBG-VO an die Stelle des Klammerausdruckes „(§ 4 Abs. 1 BauV, BGBl. Nr. 340/1994, in der jeweils geltenden Fassung)“ der Klammerausdruck „(§ 4 Abs. 1 BauV, BGBl. Nr. 340/1994, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 425/2003)“ tritt und
8. h) im § 7 Z 14 KJBG-VO an die Stelle des Zitates „des Schiffahrtsgesetzes, BGBl. I Nr. 62/1997, in der jeweils geltenden Fassung“ das Zitat „des Schiffahrtsgesetzes, BGBl. I Nr. 62/1997, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 102/2003“ und an die Stelle des Zitates „des Seeschiffahrtsgesetzes, BGBl. Nr. 174/1981, in der jeweils geltenden Fassung“ das Zitat „des Seeschiffahrtsgesetzes, BGBl. Nr. 174/1981, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 32/2002“ treten.

(2) Aufsicht im Sinne dieser Verordnung ist die Überwachung durch eine geeignete fachkundige Person, die jederzeit zum Eingreifen bereit stehen muss.

(3) Gefahrenunterweisung im Sinne dieser Verordnung ist eine spezielle theoretische und praktische Unterweisung zur Unfallverhütung nach Richtlinien der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt im Ausmaß von mindestens 24 Unterrichtseinheiten, die nachweislich absolviert wurde.

(4) Die für die Ausbildung vorgesehenen Ausnahmen von Beschäftigungsverboten gelten nur, soweit diese Ausnahmen für die Vermittlung der wesentlichen Fertigkeiten und Kenntnisse nach den Ausbildungsvorschriften unbedingt erforderlich sind. Erfolgt eine Beendigung der Ausbildung vor der Vollendung des 18. Lebensjahres, gelten diese Ausnahmeregelungen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres.