Auflassung und Verlegung
§ 38.
(1) Eine Pflichtschule kann aufgelassen werden, wenn
- 1. die Notwendigkeit nicht mehr gegeben ist, eine Pflichtschule unter Bedachtnahme auf die Bestimmungen der §§ 32 bis 36 zu erhalten;
- 2. innerhalb eines Umkreises, der den Schulweg als zumutbar erscheinen läßt, eine zweite Pflichtschule derselben Schulart besteht und in beiden Schulen zusammen die im § 37 festgesetzten Klassen- und Schülerzahlen nicht überschritten werden.
(2) Wenn an einem Schulstandort zwei selbständige Pflichtschulen gleicher Art bestehen und unter Bedachtnahme auf die Bestimmungen der §§ 32 bis 36 die Notwendigkeit zur Erhaltung nur einer dieser Pflichtschulen gegeben ist, sind zunächst beide Schulen aufzulassen und dann eine neue Pflichtschule zu errichten.
(3) Eine allgemeinbildende Pflichtschule kann verlegt werden, wenn sich der Einzugsbereich der Schule durch die Bevölkerungsentwicklung verlagert hat und am neuen Standort für eine größere Anzahl von Schülern kürzere Schulwege geschaffen werden können. Die Verlegung einer Berufsschule an einen anderen Standort ist ohne Einschränkung zulässig.
08.05.2014
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