§ 37 BauG.

Alte FassungIn Kraft seit 08.6.1994

6. Abschnitt
Ausführung von Bauwerken

§ 37*)
Bauausfahrende

(1) Als Bauausführende dürfen nur Personen bestellt werden, die hiezu nach den bundesrechtlichen Vorschriften befugt sind.

(2) Die Bauausführenden sind verpflichtet, die Baubewilligung einschließlich der dieser zugrundeliegenden Pläne, Berechnungen und Beschreibungen einzuhalten.

(3) Die Bauausführenden sind verpflichtet, Auflagen nach § 32 Abs. 1 und 3 einzuhalten, die nach § 32 Abs. 5 angeordneten Überprüfungen durchzuführen und hierüber der Behörde auf Verlangen einen schriftlichen Befund vorzulegen.

(4) Die Bauausführenden haben – unbeschadet bundesrechtlicher Vorschriften – alle Maßnahmen zu treffen, die notwendig sind, um die Sicherheit und Gesundheit von Menschen zu gewährleisten und um vermeidbare Belästigungen, insbesondere durch Lärm und Staub, hintenzuhalten.

(5) Die Landesregierung hat durch Verordnung entsprechend den ins Landesrecht umzusetzenden Rechtsakten im Rahmen der europäischen Integration zur Durchführung des Abs. 4 nähere Vorschriften zu erlassen, insbesondere

  1. a) – unter Bedachtnahme auf die Gesundheit, den Fremdenverkehr und die Art und Dichte der Besiedlung – über die Verwendung von Geräten, Maschinen und technischen Einrichtungen auf Baustellen,
  2. b) über das Verfahren zur Feststellung und Kennzeichnung der Konformität von Geräten, Maschinen und sonstigen technischen Einrichtungen, die auf Baustellen verwendet werden, mit Österreichischen bzw. europäischen Normen,
  3. c) über die Ermittlung des Geräuschemissionspegels von Geräten und Maschinen,
  4. d) die vom Bauherrn oder Bauleiter zu treffenden Maßnahmen bei Baustellen, die mit besonderen Gefahren für die Gesundheit der Arbeitnehmer verbunden sind.

*) Fassung LGBl.Nr. 34/1994

20.04.2018

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