§ 35 Tir KAG

Alte FassungIn Kraft seit 01.1.1990

§ 35

Entlassung von Pfleglingen

(1) Pfleglinge, die der Anstaltspflege nicht mehr bedürfen, sind zu entlassen. Anstaltsbedürftige Pfleglinge sind zu entlassen, wenn ihre Überstellung in eine andere Krankenanstalt notwendig und sichergestellt ist.

(2) Wünschen der Pflegling, seine Angehörigen oder sein gesetzlicher Vertreter die vorzeitige Entlassung, so hat der behandelnde Arzt auf allfällige für die Gesundheit nachteilige Folgen aufmerksam zu machen und darüber eine Niederschrift aufzunehmen. Eine vorzeitige Entlassung ist nicht zulässig, wenn der Pflegling auf Grund besonderer Vorschriften von einer Behörde in Krankenanstaltspflege eingewiesen worden ist.

(3) Aus der Anstaltspflege zu entlassen sind auch Pfleglinge, bei denen sich im Laufe der Anstaltsbehandlung Unheilbarkeit ergeben hat, und unheilbar Kranke oder Sieche, die einer anderen Krankheit wegen aufgenommen wurden, sobald sie dieser anderen Krankheit wegen Anstaltspflege nicht mehr bedürfen.

(4) Die Anstaltsärzte haben vor jeder Entlassung festzustellen, ob der Pflegling geheilt, gebessert oder ungeheilt entlassen wird.

(5) Kann der Pflegling nicht sich selbst überlassen werden, ist der Träger der öffentlichen Fürsorge rechtzeitig von der Entlassung zu verständigen, wenn nicht die Übernahme des Pfleglings durch Angehörige oder sonst ihm nahestehende Personen bereits feststeht.

(6) Bei der Entlassung eines Pfleglings ist neben dem Entlassungsschein unverzüglich ein Arztbrief auszufertigen. Dieser hat die für eine allfällige weitere medizinische Betreuung maßgebenden Angaben und Empfehlungen zu enthalten. Der Pflegling hat darüber zu entscheiden, ob der Arztbrief ihm, dem einweisenden oder dem weiterbehandelnden Arzt zu übermitteln ist.

09.10.2025

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