§ 35

Entlassung von Pfleglingen

(1) Pfleglinge, die der Anstaltspflege nicht mehr bedürfen, sind zu entlassen. Anstaltsbedürftige Pfleglinge sind zu entlassen, wenn ihre Überstellung in eine andere Krankenanstalt notwendig und sichergestellt ist.

(2) Wünschen der Pflegling, seine Angehörigen oder sein gesetzlicher Vertreter die vorzeitige Entlassung, so hat der behandelnde Arzt auf allfällige für die Gesundheit nachteilige Folgen aufmerksam zu machen und darüber eine Niederschrift aufzunehmen. Eine vorzeitige Entlassung ist nicht zulässig, wenn der Pflegling auf Grund besonderer Vorschriften von einer Behörde in Krankenanstaltspflege eingewiesen worden ist.

(3) Aus der Anstaltspflege zu entlassen sind auch Pfleglinge, bei denen sich im Laufe der Anstaltsbehandlung Unheilbarkeit ergeben hat, und unheilbar Kranke oder Sieche, die einer anderen Krankheit wegen aufgenommen wurden, sobald sie dieser anderen Krankheit wegen Anstaltspflege nicht mehr bedürfen.

(4) Die Anstaltsärzte haben vor jeder Entlassung festzustellen, ob der Pflegling geheilt, gebessert oder ungeheilt entlassen wird.

(5) Kann der Pflegling nicht sich selbst überlassen werden, ist der Träger der öffentlichen Fürsorge rechtzeitig von der Entlassung zu verständigen, wenn nicht die Übernahme des Pfleglings durch Angehörige oder sonst ihm nahestehende Personen bereits feststeht.

(6) Bei der Entlassung eines Pfleglings ist neben dem Entlassungsschein unverzüglich ein Arztbrief auszufertigen, der die für eine allfällige weitere medizinische Betreuung maßgebenden Angaben und Empfehlungen sowie allfällige Anordnungen für die Angehörigen der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe im mitverantwortlichen Tätigkeitsbereich zu enthalten hat. Dieser Arztbrief ist nach Entscheidung des Pfleglings diesem oder dem einweisenden oder weiterbehandelnden Arzt und bei Bedarf der für die weitere Pflege und Betreuung in Aussicht genommenen Einrichtung oder dem entsprechenden Angehörigen der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe zu übermitteln. Bei Bedarf sind dem Arztbrief auch Angaben zu den von Angehörigen der Gesundheits- und Krankenpflegeberufe im eigenverantwortlichen Tätigkeitsbereich zu treffenden Maßnahmen anzufügen.

09.10.2025