§ 31
Straßenerhaltung

(1) Die öffentlichen Straßen sind vom Straßenerhalter nach den Erfahrungen der technischen Wissenschaften in einem solchen Zustand zu erhalten, daß sie unter Beachtung der straßenpolizeilichen Vorschriften und der durch die Witterung oder Elementarereignisse geschaffenen jeweiligen Bedingungen ohne besondere Gefährdung benützt werden können.

(2) Der Straßenerhalter hat die öffentlichen Straßen nach den Erfahrungen der technischen Wissenschaften von Schmutz und anderen Verunreinigungen sowie von Schnee und Eis zu säubern und Gefahren, besonders solche infolge Schneeglätte oder Glatteis, zu beseitigen, soweit er diese Arbeiten im Rahmen seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit mit eigenen oder fremden Arbeitskräften und Geräten bewältigen kann.

23.04.2018