§ 2a Tir KAG

Alte FassungIn Kraft seit 01.1.1997

§ 2a

(1) Allgemeine Krankenanstalten sind einzurichten als

  1. a) Standardkrankenanstalten mit bettenführenden Abteilungen zumindest für
  1. 1. Chirurgie und
  2. 2. Innere Medizin;
  1. b) Schwerpunktkrankenanstalten mit bettenführenden Abteilungen zumindest für:
  1. 1. Augenheilkunde und Optometrie,
  2. 2. Chirurgie,
  3. 3. Frauenheilkunde und Geburtshilfe einschließlich Perinatologie,
  4. 4. Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten,
  5. 5. Haut- und Geschlechtskrankheiten,
  6. 6. Innere Medizin,
  7. 7. Kinder- und Jugendheilkunde einschließlich Neonatologie,
  8. 8. Neurologie,
  9. 9. Orthopädie und Orthopädische Chirurgie,
  10. 1 0. Psychiatrie,
  11. 11. Unfallchirurgie und
  12. 12. Urologie.
  1. c) Zentralkrankenanstalten mit grundsätzlich allen dem jeweiligen Stand der medizinischen Wissenschaft entsprechenden spezialisierten Einrichtungen.

(2) Krankenanstalten, die neben den Aufgaben nach § 1 ganz oder teilweise der Forschung und Lehre einer Medizinischen Fakultät dienen, sind jedenfalls in diesem Umfang Zentralkrankenanstalten im Sinne des Abs. 1 lit. c.

(3) Die im Abs. 1 lit. b und c genannten Voraussetzungen gelten auch als erfüllt, wenn die dort vorgesehenen Abteilungen zwar örtlich getrennt untergebracht, aber funktionell-organisatorisch verbunden sind.

(4) Mit Bewilligung der Landesregierung kann von der Errichtung einzelner der im Abs. 1 lit. b vorgesehenen Abteilungen abgesehen werden. Die Bewilligung ist zu erteilen, wenn in dem Einzugsbereich, für den die Krankenanstalt vorgesehen ist, die betreffenden Abteilungen bereits in einer anderen Krankenanstalt bestehen und ein zusätzlicher Bedarf nicht gegeben ist. Die Bewilligung kann befristet erteilt werden.

09.10.2025

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