§ 2a Tir KAG

Alte FassungIn Kraft seit 01.1.1978

§ 2a

(1) Allgemeine Krankenanstalten sind einzurichten als

  1. a) Standardkrankenanstalten, mit bettenführenden Abteilungen zumindest für:
  1. 1. Chirurgie,
  2. 2. Frauenheilkunde und Geburtshilfe,
  3. 3. Innere Medizin und
  4. 4. Kinderheilkunde;
  1. b) Schwerpunktkrankenanstalten mit bettenführenden Abteilungen zumindest für:
  1. 1. Augenheilkunde,
  2. 2. Chirurgie,
  3. 3. Frauenheilkunde und Geburtshilfe einschließlich Perinatologie,
  4. 4. Hals-, Nasen und Ohrenkrankheiten,
  5. 5. Haut- und Geschlechtskrankheiten,
  6. 5. Innere Medizin,
  7. 7. Kinderheilkunde einschließlich Neonatologie,
  8. 8. Nerven- und Geisteskrankheiten,
  9. 9. Orthopädie,
  10. 1 0. Unfallchirurgie und
  11. 11. Urologie;
  1. c) Zentralkrankenanstalten mit grundsätzlich allen dem jeweiligen Stand der medizinischen Wissenschaft entsprechenden spezialisierten Einrichtungen.

(2) Universitätskliniken einschließlich der medizinischen Universitätsinstitute gelten als Zentralkrankenanstalten im Sinne des Abs. 1 lit. c.

(3) Die im Abs. 1 lit. a und b genannten Voraussetzungen gelten auch als erfüllt, wenn die dort vorgesehenen Abteilungen örtlich getrennt untergebracht und funktionell-organisatorisch verbunden sind.

(4) Mit Bewilligung der Landesregierung kann

  1. a) von der Errichtung und vom Betrieb einzelner im Abs. 1 lit. a und b genannten Abteilungen und Einrichtungen,
  2. b) von der Verpflichtung zur Sicherung fachärztlicher Behandlung durch Konsiliarärzte

abgesehen werden. Die Bewilligung ist zu erteilen, wenn in dem Einzugsbereich, für den die Krankenanstalt vorgesehen ist, die betreffenden Abteilungen und Einrichtungen bzw. die fachärztliche Behandlung durch Konsiliarärzte an einer anderen Krankenanstalt bereits bestehen und ein zusätzlicher Bedarf nicht gegeben ist. Die Bewilligung kann befristet erteilt werden.

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