Speiseeis

§ 2a

(1) Als Speiseeis gelten auch Eislutscher, Eiscreme und Fruchteis. Nicht als Speiseeis gelten

1. 1. Früchtespezialitäten, bei denen der Fruchtanteil den Speiseeisanteil mengen- und wertmäßig überwiegt und
2. 2. Speisen, die durch die Verarbeitung von Speiseeis mit anderen Lebensmitteln entstehen, sofern der Anteil der anderen Lebensmittel den Speiseeisanteil mengen- und wertmäßig überwiegt, wie z.B. bei Eispalatschinken und dergleichen.

(2) Bei der Einhebung der Steuer sind von den Bestimmungen dieses Gesetzes nur die §§ 4 bis 8 und 11, und zwar sinngemäß, anzuwenden.

(Anm: LGBl. Nr. 12/1967, 28/1992, 4/1998)