§ 2

Festlegungen

(1) In der Anlage 1 wird auf Bundeslandebene festgelegt:

• – die höchstzulässige Anzahl an systemisierten Betten in Normalpflegebereichen und Intensivpflegebereichen je Fach-/Versorgungsbereich
• – die Leistungsstandorte von Referenzzentren, Versorgungsbereiche mit Überregionaler Versorgungsplanung (ÜRVP), Versorgungsstufen in ausgewählten Fach-/Versorgungsbereichen, Spezialzentren, Expertisezentren, Modulen je Versorgungsbereich
• – Großgeräte gemäß Großgeräteplan (GGP)
• – die Anzahl der Plätze in Dialyse-Einrichtungen

(2) In den Anlagen 2 bis 5 wird auf Versorgungsregionsebene festgelegt:

• – die höchstzulässige Anzahl an systemisierten Betten in Normalpflegebereichen und Intensivpflegebereichen je Fach-/Versorgungsbereich
• – die Anzahl der Plätze in Dialyse-Einrichtungen

(3) In den Anlagen 6 bis 15 wird auf Krankenanstaltenebene (je Standort) festgelegt:

• – die Betriebsformen von Spitalsambulanzen in ausgewählten Fach-/Versorgungsbereichen inkl. zentraler ambulanter Erstversorgung (ZAE) und die Anzahl ambulanter Betreuungsplätze in ausgewählten Fach-/Versorgungsbereichen
• – die höchstzulässige Anzahl an systemisierten Betten in Normalpflegebereichen (davon Tagesklinik-Plätze) und Intensivpflegebereichen je Fach-/Versorgungsbereich
• – die stationären Organisationsformen je Fach-/Versorgungsbereich
• – die Leistungsstandorte von Referenzzentren, Versorgungsbereiche mit Überregionaler Versorgungsplanung (ÜRVP), Versorgungsstufen in ausgewählten Fach-/Versorgungsbereichen, Spezialzentren, Expertisezentren, Modulen je Versorgungsbereich
• – Großgeräte gemäß Großgeräteplan (GGP)
• – die Anzahl der Plätze in Dialyse-Einrichtungen

(4) Betten für Begleitpersonen im Sinne des § 34 Abs. 2 und 3 des Tiroler Krankenanstaltengesetzes sind auf die Bettenhöchstzahlen nicht anzurechnen.

(5) Medizinisch-technische Großgeräte gemäß Großgeräteplan (GGP) der Verordnung der Gesundheitsplanungs GmbH zur Verbindlichmachung von Teilen des Österreichischen Strukturplanes Gesundheit 2017 (ÖSG-VO 2018), Nr. 1/2018, sind:

• – Computertomographiegeräte (CT)
• – Magnetresonanz-Tomographiegeräte (MR)
• – Emissions-Computer-Tomographiegeräte (ECT; inkl. ECT-CT)
• – Coronarangiographische Arbeitsplätze (COR) (Herzkatheterarbeitsplätze)
• – Strahlen- bzw. Hochvolttherapiegeräte (STR) (Linearbeschleuniger)
• – Positronen-Emissions-Tomographiegeräte (PET; inkl. PET-CT, PET-MR).

(6) Die erforderliche Anzahl der Großgeräte bundesweit und je Bundesland wurde in § 4 und Anlage 2 der Verordnung der Gesundheitsplanungs GmbH zur Verbindlichmachung von Teilen des Österreichischen Strukturplanes Gesundheit 2017 (ÖSG-VO 2018), Nr. 1/2018, verbindlich festgelegt. In den Anlagen 1 und 6 bis 15 dieser Verordnung werden die Großgeräte dementsprechend ausgewiesen.

(7) Großgeräte in Universitätskliniken, die ausschließlich der universitären Lehre und Forschung dienen, sind von dieser Verordnung nicht erfasst.

11.12.2019