Begriffsbestimmungen

§ 2

Im Sinn dieses Gesetzes gelten als:

1. 1. Fonds: der Salzburger Gesundheitsfonds.
2. 2. Fondskrankenanstalten: Krankenanstalten, die im Jahr 1996 Zuschüsse des Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds erhalten haben und

1. a) öffentliche allgemeine Krankenanstalten und öffentliche Sonderkrankenanstalten mit Ausnahme der Pflegeabteilungen in Krankenanstalten für Psychiatrie sind (§ 2 Abs 1 Z 1 und 2 SKAG) oder
2. b) private allgemeine und gemeinnützige Krankenanstalten (§ 2 Abs 1 Z 1 SKAG) sind.

1. 3. Fondspatienten bzw Fondspatientinnen: Patienten bzw Patientinnen, bei welchen die Leistungen der Fondskrankenanstalten gemäß Art 25 Abs 6 der Vereinbarung vom Fonds abzugelten sind.
2. 4. LKF-Modell: die zur Durchführung der leistungsorientierten Krankenanstaltenfinanzierung (Art 27 der Vereinbarung) ergangenen Vorschriften und Beschreibungen einschließlich des Programms zur Ermittlung der Punktewerte von Krankenanstaltenleistungen nach leistungsorientierten Diagnosefallgruppen (LDF-Punkte).
3. 5. Verbindliche Pläne: der Österreichische Strukturplan Gesundheit (ÖSG) sowie die auf seiner Grundlage erlassenen verbindlichen Detailplanungen, insbesondere die Regionalen Strukturpläne Gesundheit (RSG), (Art 4 der Vereinbarung).
4. 6. Vereinbarung: die Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens, kundgemacht unter LGBl Nr 52/2008, in der Fassung der unter LGBl Nr 79/2013 kundgemachten Vereinbarung;
5. 7. Zielsteuerungsvereinbarung: die Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit, kundgemacht unter LGBl Nr 78/2013;
6. 8. Verbraucherpreisindex: der Verbraucherpreisindex 2010 oder ein an seine Stelle tretender vergleichbarer Index.

26.01.2016