§ 2 Oö. KBBG

Alte FassungIn Kraft seit 01.9.2007

§ 2

Begriffe und Abgrenzung

(1) Im Sinn dieses Landesgesetzes bedeutet:

  1. 1. Kinderbetreuungseinrichtung: Eine Einrichtung zur regelmäßigen vor- oder außerschulischen Bildung, Erziehung, Betreuung und Pflege von Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren in Gruppen für einen Teil des Tages in dafür geeigneten Räumlichkeiten und durch das dafür fachlich geeignete Personal;
  2. 2. Krabbelstubengruppe: Eine Gruppe einer Kinderbetreuungseinrichtung, deren Angebot sich überwiegend an Kinder unter drei Jahren richtet, deren Eltern berufstätig, arbeitssuchend oder in Ausbildung sind;
  3. 3. Kindergartengruppe: Eine Gruppe einer Kinderbetreuungseinrichtung, deren Angebot sich überwiegend an Kinder von drei Jahren bis zur Einschulung richtet;
  4. 4. Alterserweiterte Kindergartengruppe: Eine Kindergartengruppe, deren Angebot sich auch an Kinder unter drei Jahren und/oder Kinder im volksschulpflichtigen Alter richtet;
  5. 5. Hortgruppe: Eine Gruppe einer Kinderbetreuungseinrichtung, deren Angebot sich an Schulkinder richtet;
  6. 6. Heilpädagogische Gruppe: Kindergarten- oder Hortgruppe, deren Angebot sich an Kinder mit Beeinträchtigung richtet;
  7. 7. Integrationsgruppe: Krabbelstuben-, Kindergarten- oder Hortgruppe, deren Angebot sich an Kinder mit und ohne Beeinträchtigung richtet;
  8. 8. Rechtsträger: Eine natürliche oder juristische Person, welche die finanzielle, personelle und räumliche Vorsorge einschließlich der entsprechenden Ausstattung und der erforderlichen Bildungsmittel für den laufenden Betrieb einer Kinderbetreuungseinrichtung trifft;
  9. 9. Eltern: Vater, Mutter oder sonstige Erziehungsberechtigte eines Kindes;
  10. 10. Pädagogische Fachkraft: Eine Person, welche die jeweiligen fachlichen Anstellungserfordernisse gemäß §§ 1 bis 3 Oö. Kindergärten- und Horte-Dienstgesetz erfüllt;
  11. 11. Errichtung: Die Gründung eines Kindergartens oder Hortes in einer bestimmten Organisationsform einschließlich der Festlegung seiner örtlichen Lage (Sitz);
  12. 12. Stilllegung: Die vorläufige Einstellung des Betriebs eines Kindergartens oder Hortes;
  13. 13. Auflassung: Die Aufhebung der Errichtung eines Kindergartens oder Hortes.

(2) Dieses Landesgesetz gilt nicht für die Bildung, Erziehung, Betreuung und Pflege von Kindern

  1. 1. in Übungskindergärten und Übungshorten, die einer öffentlichen Schule bzw. einer Privatschule mit Öffentlichkeitsrecht zum Zweck lehrplanmäßig vorgesehener Übungen eingegliedert sind,
  2. 2. im Rahmen des Schulbetriebs einschließlich des Betreuungsteils ganztägiger Schulen,
  3. 3. in Schüler- und Lehrlingsheimen,
  4. 4. in Kindergruppen, die in Eigenverantwortung der Eltern geführt werden,
  5. 5. in Kinder- und Jugendgruppen der außerschulischen Jugenderziehung,
  6. 6. in Einrichtungen, in denen Kinder nur stundenweise betreut werden oder deren Öffnungszeit wöchentlich weniger als 20 Stunden beträgt,
  7. 7. durch Tagesmütter oder Tagesväter (Tageseltern),
  8. 8. durch bis zum dritten Grad Verwandte oder Verschwägerte, Wahleltern oder andere mit der Pflege und Erziehung betraute Personen.

(3) Im Zusammenhang mit der Kinderbetreuung ist die Führung der Bezeichnungen „Krabbelstube“, „Kindergarten“ oder „Hort“ alleine oder in Verbindung mit anderen Begriffen nur für Kinderbetreuungseinrichtungen der jeweiligen Organisationsform im Sinn dieses Landesgesetzes zulässig.

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