§ 2
Begriffsbestimmungen
Im Sinn dieses Landesgesetzes bedeutet:
- 1. Katastrophe: jedes durch elementare, technische oder sonstige Vorgänge ausgelöste, bereits eingetretene oder drohende Ereignis, das geeignet ist, in großem Umfang Personen- oder Sachschäden oder Schäden für die Umwelt zu bewirken und zu deren Abwehr und Bekämpfung organisierte Maßnahmen erforderlich sind;
- 2. Katastrophenschutz: die Vorbereitung und Durchführung von Schutz- und Hilfsmaßnahmen zur Katastrophenabwehr und -bekämpfung einschließlich der dafür erforderlichen personellen, sachlichen und organisatorischen Maßnahmen (vorbeugender und abwehrender Katastrophenschutz);
- 3. Katastrophenhilfe: jene Maßnahmen im Rahmen des Katastrophenschutzes, die darauf abzielen, die unmittelbaren Auswirkungen einer Katastrophe zu verhindern, einzudämmen oder vorläufig zu beseitigen;
- 4. Stab: eine organisatorisch zusammengefasste Personengruppe zur Beratung und Unterstützung der Einsatzleiter oder Einsatzleiterinnen bei Wahrnehmung der Führungsaufgaben;
- 5. Einsatzbereich: Gebiet, das von einer Katastrophe bedroht bzw. betroffen ist, von dem die unmittelbare Katastrophenabwehr und -bekämpfung ausgeht oder auf das sich die Einsatzmaßnahmen erstrecken;
- 6. Seveso-Betriebe: Betriebe, in denen in der Anlage 5 zur Gewerbeordnung 1994 genannte gefährliche Stoffe mindestens in einer
- a) in der Anlage 5 zur Gewerbeordnung 1994 Teil 1 Spalte 2 oder Teil 2 Spalte 2 oder
- b) in der Anlage 5 zur Gewerbeordnung 1994 Teil 1 Spalte 3 oder Teil 2 Spalte 3 angegebenen Menge vorhanden sind;
- 7. Domino-Betriebe: benachbarte Seveso-Betriebe, bei denen auf Grund ihres Standorts und ihrer Nähe sowie der vorhandenen gefährlichen Stoffe eine erhöhte Wahrscheinlichkeit schwerer Unfälle bestehen kann oder solche Unfälle folgenschwerer sein können („Domino-Effekt“), soweit sie von der nach anderen Rechtsvorschriften zuständigen Behörde ausdrücklich als Domino-Betriebe eingestuft sind;
- 8. gefährliche Stoffe: Stoffe oder Zubereitungen, die in der Anlage 5 Teil 1 zur Gewerbeordnung 1994 angeführt sind oder die die in Anlage 5 Teil 2 der Gewerbeordnung 1994 festgelegten Kriterien erfüllen;
- 9. Vorhandensein von gefährlichen Stoffen: das in einem Betrieb technisch mögliche Vorhandensein eines gefährlichen Stoffes oder das in einem Betrieb bei einem außer Kontrolle geratenen industriellchemischen Produktionsverfahren mögliche Entstehen eines gefährlichen Stoffes, jeweils in einem mindestens die in der Anlage 5 zur Gewerbeordnung 1994 festgelegte Mengenschwelle erreichenden Ausmaß;
- 10. schwerer Unfall: ein Ereignis, das sich aus unkontrollierten Vorgängen in einem Seveso-Betrieb ergibt (etwa eine Emission, ein Brand oder eine Explosion größeren Ausmaßes), das unmittelbar oder später innerhalb oder außerhalb des Betriebs zu einer ernsten Gefahr für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt führt und bei dem ein oder mehrere gefährliche Stoffe beteiligt sind;
- 11. Stand der Technik: der auf einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhende Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen im Katastrophenschutz, deren Funktionstüchtigkeit erprobt und erwiesen ist;
- 12. Gewerbeordnung 1994: Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994), BGBl. Nr. 194, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2006;
- 13. Gefahr: das Wesen eines gefährlichen Stoffes oder einer konkreten Situation, das darin besteht, der menschlichen Gesundheit und/oder der Umwelt Schaden zufügen zu können.
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