§ 2 Oö. GÜV

Alte FassungIn Kraft seit 01.11.2015

§ 2
Eignungs- und Folgeuntersuchungen wegen
gefährlicher Arbeitsstoffe

(1) Landesbedienstete dürfen mit Tätigkeiten, bei denen sie einer der nachstehenden Einwirkungen ausgesetzt sind, nur beschäftigt werden, wenn vor Aufnahme der Tätigkeit gemäß § 30 Abs. 1 Oö. LBSG Eignungsuntersuchungen durchgeführt wurden und bei Fortdauer der Tätigkeit in regelmäßigen Zeitabständen Folgeuntersuchungen durchgeführt werden:

  1. 1. Blei, seine Legierungen oder Verbindungen;
  2. 2. Quecksilber oder seine anorganischen Verbindungen;
  3. 3. Arsen oder seine Verbindungen;
  4. 4. Mangan oder seine Verbindungen;
  5. 5. Cadmium oder seine Verbindungen;
  6. 6. Chrom VI-Verbindungen;
  7. 7. Cobalt oder seine Verbindungen;
  8. 8. Nickel oder seine Verbindungen;
  9. 9. Aluminium-, aluminiumoxid- oder aluminiumhydroxid-haltige Stäube und Rauche;
  10. 10. Quarz- oder asbesthaltiger Staub oder Hartmetallstaub;
  11. 11. Schweißrauch;
  12. 12. Fluor oder seine anorganischen Verbindungen;
  13. 13. Rohparaffin, Teer, Teeröle, Anthracen, Pech oder Ruß mit hohem Anteil an polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen, wenn die Ermittlung und Beurteilung der Gefahren gemäß § 4 Oö. LBSG ergibt, dass eine Gesundheitsgefährdung bestehen könnte;
  14. 14. Benzol;
  15. 15. Toluol;
  16. 16. Xylole;
  17. 17. Trichlormethan (Chloroform), Trichlorethen (Trichlorethylen), Tetrachlormethan (Tetrachlorkohlenstoff), Tetrachlorethan, Tetrachlorethen (Perchlorethylen) oder Chlorbenzol;
  18. 18. Kohlenstoffdisulfid (Schwefelkohlenstoff);
  19. 19. Dimethylformamid;
  20. 20. Ethylenglykoldinitrat (Nitroglykol) oder Glyzerintrinitrat (Nitroglyzerin);
  21. 21. Aromatische Nitro- oder Aminoverbindungen;
  22. 22. Phosphorsäureester;
  23. 23. Rohbaumwoll-, Rohhanf- oder Rohflachsstaub;
  24. 24. Isocyanate.

    (Anm: LGBl. Nr. 67/2008, 132/2015)

(2) Ergibt die Ermittlung und Beurteilung der Gefahren gemäß § 4 Oö. LBSG, dass diese Arbeitsstoffe in einer Apparatur so verwendet werden, dass während des normalen Arbeitsvorgangs kein Entweichen in den Arbeitsraum möglich ist, ist Abs. 1 nicht anzuwenden. (Anm: LGBl. Nr. 67/2008, 132/2015)

(3) Abs. 1 ist nicht anzuwenden, wenn die Ermittlung und Beurteilung der Gefahren (§ 4 Oö. LBSG) hinsichtlich des Arbeitsbereichs bzw. des Arbeitsplatzes oder des Arbeitsvorgangs, für den die Eignungs- und Folgeuntersuchungen durchzuführen sind, ergibt, dass

  1. 1. Landesbedienstete mit Tätigkeiten, bei denen sie einer Einwirkung nach Abs. 1 ausgesetzt sind, im Durchschnitt einer Arbeitswoche nicht länger als eine Stunde pro Arbeitstag beschäftigt werden, ausgenommen die Einwirkung eindeutig krebserzeugender Arbeitsstoffe, oder
  2. 2. das durchschnittliche tägliche Expositionsausmaß maximal der Hälfte des MAK-Werts (als Tagesmittelwert) entspricht, wobei dies durch eine repräsentative Messung im Sinn des 6. Abschnitts der Oö. Arbeitsstoffe-Grenzwerteverordnung (Oö. A-GWV), LGBl. Nr. 85/2012, zu belegen ist. Dies gilt nicht für Arbeitsstoffe, die gemäß Anhang I (Stoffliste) der Grenzwerteverordnung 2011 (GKV 2011), BGBl. II Nr. 253/2001, in der Fassung BGBl. II Nr. 186/2015, in Spalte 12 mit „H“ gekennzeichnet sind.

    (Anm: LGBl. Nr. 132/2015)

(4) Abs. 1 ist für eindeutig krebserzeugende Arbeitsstoffe nicht anzuwenden, wenn die Ermittlung und Beurteilung (§ 4 Oö. LBSG) hinsichtlich des Arbeitsbereichs, des Arbeitsplatzes oder des Arbeitsvorgangs, für den die Eignungs- und Folgeuntersuchungen durchzuführen sind, ergibt, dass

  1. 1. die Arbeitsstoffbelastung im Organismus der untersuchten Landesbediensteten in mindestens drei aufeinander folgenden Untersuchungen die Referenzwerte der jeweiligen Arbeitsstoffe für Erwachsene (www.arbeitsinspektion.gv.at ) nicht überschreitet oder
  2. 2. das durchschnittliche tägliche Expositionsausmaß maximal 1/20 des TRK-Werts (als Tagesmittelwert) entspricht, wobei dies durch eine repräsentative Messung im Sinn des 6. Abschnitts der Oö. A-GWV zu belegen ist. Dies gilt nicht für Arbeitsstoffe, die gemäß Anhang I (Stoffliste) der GKV 2011 in Spalte 12 mit „H“ gekennzeichnet sind.

    (Anm: LGBl. Nr. 132/2015)

(5) Abs. 1 ist weiters nicht anzuwenden, wenn durch eine Bewertung nach dem Stand der Technik unter Berücksichtigung von Vergleichsdaten (insbesondere Angaben von Herstellerinnen und Herstellern sowie Inverkehrbringerinnen und Inverkehrbringern, Berechnungsverfahren sowie Messergebnisse vergleichbarer Arbeitsplätze) repräsentativ für den jeweiligen Arbeitsplatz nachgewiesen wird, dass das durchschnittliche tägliche Expositionsausmaß maximal die Hälfte des MAK-Werts bzw. des TRK-Werts beträgt. (Anm: LGBl. Nr. 132/2015)

02.11.2015

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