Zusammenlegungsplan
§ 21

(1) Über das Ergebnis der Zusammenlegung ist ein Bescheid (Zusammenlegungsplan) zu erlassen.

(2) Der Zusammenlegungsplan besteht aus

1. a) der Haupturkunde; diese hat eine Darstellung des Verfahrensganges und der wirtschaftlichen und technischen zur Neuordnung gehörenden Verhältnisse sowie allfällige Verfügungen im Sinne der §§ 14 Abs. 2, 16 Abs. 5, 23 Abs. 3, 24 Abs. 1 und 25 Abs. 1 zu enthalten;
2. b) der Abfindungsberechnung; diese hat insbesondere zu enthalten

1. 1. die nach Eigentümern (Betrieben) geordneten Wertsummen (Punkte) der in die Zusammenlegung einbezogenen Grundstücke,
2. 2. allfällige Änderungen der Abfindungsansprüche, die sich aus den im Verfahren vor der Behörde abgegebenen Erklärungen oder mit ihrer Genehmigung abgeschlossenen Vereinbarungen ergeben,
3. 3. den Schlüssel, nach dem die Parteien den Grund für die gemeinsamen Anlagen (§ 15 Abs. 2) und für Maßnahmen im allgemeinen öffentlichen Interesse (§ 18 Abs. 2) aufzubringen haben und die entsprechenden Punkteabzüge,
4. 4. den Abfindungsanspruch,
5. 5. allfällige Geldausgleiche (§§ 11 Abs. 6 und 19 Abs. 6), Geldabfindungen oder Geldleistungen (§ 19 Abs. 2 und 3) und Geldentschädigungen (§§ 14 Abs. 4 und 15 Abs. 3),
6. 6. den Schlüssel für die Umlegung der von der Zusammenlegungsgemeinschaft zu tragenden Lasten auf ihre Mitglieder (§ 8 Abs. 2); dieser ist in sinngemäßer Anwendung der Bestimmung des § 15 Abs. 2 zu ermitteln;

1. c) einer Planlichen Darstellung der neuen Flureinteilung,
2. d) einer nach Eigentümern geordneten Zusammenstellung der neuen Grundstücke unter Anführung ihrer Bezeichnungen, Ausmaße und Vergleichswerte sowie der auf die einzelnen Wertklassen entfaltenden Teilflächen (Abfindungsausweis).

(3) Wenn der Besitzstandsausweis und Bewertungsplan vor dem Zusammenlegungsplan erlassen wurde, ist er dem Zusammenlegungsplan als Behelf anzuschließen. Dasselbe gilt hinsichtlich des Planes der gemeinsamen Maßnahmen und Anlagen, wenn dieser zur Gänze oder zum Teil vor dem Zusammenlegungsplan erlassen wurde.

15.03.2018