I. Allgemeines, Anwendungsbereich, allgemeine Zugänglichkeit der Schulen, Begriffsbestimmungen

§ 1

Allgemeines

(13. 12. 2000 – 31. 8. 2006)

(1) Der Aufbau, die Organisationsformen und die Klassenschülerzahlen der öffentlichen Volks-, Haupt-und Sonderschulen sowie der öffentlichen Polytechnischen Schulen sind nach den Bestimmungen dieses Gesetzes einzurichten.

(1a) Personenbezogene Bezeichnungen in diesem Gesetz sowie in den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen, wie z. B. „Schüler“, „Lehrer“, umfassen Knaben und Mädchen bzw. Männer und Frauen gleichermaßen, außer es ist ausdrücklich anders angeordnet.

(2) Die öffentlichen Pflichtschulen sind allgemein und ohne Unterschied der Geburt, des Geschlechtes, der Rasse, des Standes, der Klasse, der Sprache und des Bekenntnisses zugänglich. Aus organisatorischen oder lehrplanmäßigen Gründen können jedoch Schulen und Klassen eingerichtet werden, die nur für Knaben oder nur für Mädchen bestimmt sind, sofern dadurch keine Minderung der Organisation eintritt.

(3) Die Aufnahme eines Schülers in eine öffentliche Pflichtschule darf nur abgelehnt werden, wenn

1. a) der Schüler die schulrechtlichen Aufnahmebedingungen nicht erfüllt;
2. b) der Schüler dem für die Schule vorgesehenen Schulsprengel nicht angehört, mit Ausnahme des zulässigen sprengelfremden Schulbesuches im Sinne der Bestimmungen des § 23 Abs. 2 bis 4 des Steiermärkischen Pflichtschulerhaltungsgesetzes, LGBl. Nr. 70/1970, in der jeweils geltenden Fassung;
3. c) für die Schüler kein Schulsprengel vorgesehen ist, wegen Überfüllung der Schule.

(4) Die Landesregierung hat vor der Festlegung der Geschlechtertrennung den Schulerhalter und den Bezirksschulrat (Kollegium) zu hören.

(5) Im Sinne dieses Gesetzes sind zu verstehen unter

1. a) öffentlichen Pflichtschulen jene Pflichtschulen, die von gesetzlichen Schulerhaltern errichtet und erhalten werden;
2. b) Pflichtgegenständen jene Unterrichtsgegenstände, deren Besuch für alle in die betreffende Schule aufgenommenen Schüler verpflichtend ist, sofern sie nicht vom Besuch befreit oder im Falle des Religionsunterrichtes auf Grund der Bestimmung des Religionsunterrichtsgesetzes vom Besuch abgemeldet worden sind (§ 8 lit. d Schulorganisationsgesetz);
3. c) alternativen Pflichtgegenständen jene Unterrichtsgegenstände, deren Besuch zur Wahl gestellt wird, wobei einer von mehreren Unterrichtsgegenständen gewählt werden kann und der gewählte Unterrichtsgegenstand wie ein Pflichtgegenstand gewertet wird (§ 8 lit. e Schulorganisationsgesetz);
4. d) verbindlichen Übungen jene Unterrichtsveranstaltungen, deren Besuch für alle in die betreffende Schule aufgenommenen Schüler verpflichtend ist, sofern sie nicht vom Besuch befreit sind, und die nicht beurteilt werden (§ 8 lit. f Schulorganisationsgesetz);
5. e) Förderunterricht nicht zu beurteilende Unterrichtsveranstaltungen

1. aa) für Schüler, die in Pflichtgegenständen eines zusätzlichen Lernangebotes bedürfen, weil sie die Anforderungen in wesentlichen Bereichen nur mangelhaft erfüllen oder wegen eines Schulwechsels Umstellungsschwierigkeiten haben;
2. bb) in Sonderschulen auch für Schüler, die auf den Übertritt in eine Schule, die keine Sonderschule ist, vorbereitet werden sollen;
3. cc) in Pflichtgegenständen, die leistungsdifferenziert geführt werden, für Schüler, die auf den Übertritt in eine höhere Leistungsgruppe vorbereitet werden sollen, und für Schüler, deren Übertritt in eine niedrigere Leistungsgruppe verhindert werden soll (§ 8 lit. g Schulorganisationsgesetz);

1. f) Freigegenständen jene Unterrichtsgegenstände, zu deren Besuch eine Anmeldung für jedes Unterrichtsjahr erforderlich ist, die beurteilt werden und deren Beurteilung keinen Einfluss auf den erfolgreichen Abschluss einer Schulstufe hat (§ 8 lit. h Schulorganisationsgesetz);
2. g) unverbindlichen Übungen jene Unterrichtsveranstaltungen, zu deren Besuch eine Anmeldung für jedes Unterrichtsjahr erforderlich ist und die nicht beurteilt werden (§ 8 lit. i Schulorganisationsgesetz);
3. h) ganztägigen Schulformen Schulen, an denen neben dem Unterrichtsteil ein Betreuungsteil angeboten wird, wobei zum Besuch des Betreuungsteiles eine Anmeldung erforderlich ist und der Betreuungsteil aus folgenden Bereichen besteht:

1. aa) gegenstandsbezogene Lernzeit, die sich auf bestimmte Pflichtgegenstände bezieht,
2. bb) individuelle Lernzeit,
3. cc) Freizeit (einschließlich Mittagessen) (§ 8 lit. j Schulorganisationsgesetz).

16.09.2019