§ 1 S.EMF-V

Alte FassungIn Kraft seit 09.2.2017

Anwendung der Verordnung elektromagnetische Felder

§ 1

Die Verordnung des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor der Einwirkung durch elektromagnetische Felder (Verordnung elektromagnetische Felder – VEMF), BGBl II Nr 179/2016, ist im Anwendungsbereich des Bediensteten-Schutzgesetzes sowie der Arbeitsschutzbestimmungen der Salzburger Landarbeitsordnung 1995 mit folgenden Maßgaben anzuwenden:

  1. 1. Folgende Bestimmungen finden keine Anwendung: §§ 1, 3 Abs 6, 12 und 14.
  2. 2. Im § 7 Abs 4 VEMF tritt im zweiten Satz an die Stelle der Verweisung auf § 3 DOK-VO die Verweisung auf § 5 SGDOK-V.
  3. 3. Im Anwendungsbereich des Bediensteten-Schutzes:
  1. a) an Stelle der Begriffe „Arbeitnehmer/innen“ und „Arbeitgeber/innen“ treten die im BSG verwendeten Begriffe „Bedienstete“ und „Dienstgeber“;
  2. b) folgende Verweisungen auf die Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG) gelten als Verweisungen auf die nachstehenden Bestimmungen des Bediensteten-Schutzgesetzes:

​

betreffend den Gegenstand

ASchG

BSG

Ermittlung und Beurteilung der Gefahren/Festlegung von Maßnahmen

§ 4 Abs 4 und 5 bzw § 4

§ 4 Abs 4 und 5 bzw § 4

Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente

§ 5

§ 5

Grundsätze der Gefahrenverhütung

§ 7

§ 7

Information

§ 12

§ 10

Anhörung und Beteiligung

§ 13

§ 11

Unterweisung

§ 14

§ 12

Pflichten der Arbeitnehmer/innen

§ 15 Abs 2

§ 13 Abs 2

   

  1. 4. Im Anwendungsbereich der Arbeitnehmerschutzbestimmungen der Salzburger Landarbeitsordnung 1995:
  1. a) an Stelle der Begriffe „Arbeitnehmer/innen“ und „Arbeitgeber/innen“ treten die in der Salzburger Landarbeitsordnung 1995 verwendeten Begriffe „Dienstnehmer“ und „Dienstgeber“;
  2. b) Folgende Verweisungen auf die Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG) gelten als Verweisungen auf die nachstehenden Bestimmungen der Salzburger Landarbeitsordnung 1995:

​

betreffend den Gegenstand

ASchG

LArbO 1995

Ermittlung und Beurteilung der Gefahren/Festlegung von Maßnahmen

§ 4 Abs 4 und 5 bzw § 4

§ 88 Abs 6 und 7 bzw § 88

Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente

§ 5

§ 89

Grundsätze der Gefahrenverhütung

§ 7

§ 91

Information

§ 12

§ 95

Anhörung und Beteiligung

§ 13

§ 95a

Unterweisung

§ 14

§ 95b

Pflichten der Arbeitnehmer/innen

§ 15 Abs 2

§ 96 Abs 2

   

07.02.2017

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