I. Abschnitt
Errichtung und Erhaltung

§ 1
Allgemeines

(1) Kindergärten sind nach den Bestimmungen dieses Gesetzes zu errichten und zu erhalten.

(2) Kindergärten sind Einrichtungen zur Unterstützung und Ergänzung der häuslichen Erziehung von Kindern im Vorschulalter sowie zu ihrer Beaufsichtigung und Betreuung.

(3) Sonderkindergärten sind Kindergärten, die für körperlich oder geistig behinderte Kinder bestimmt sind. Werden in Kindergärten eigene Gruppen für geistig oder körperlich behinderte Kinder (Sondergruppen) geführt, so sind auf diese Sondergruppen die Bestimmungen über Sonderkindergärten anzuwenden.

(4) Auf öffentliche Übungskindergärten, die einer öffentlichen Schule zum Zweck lehrplanmäßig vorgesehener Übungen eingegliedert sind, findet dieses Gesetz keine Anwendung.

22.11.2017