1. Teil
Allgemeines
§ 1
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
- a) die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen
- 1. in allgemeinen Kindergärten und heilpädagogischen Kindergärten (Sonderkindergärten);
- 2. in allgemeinen Horten und heilpädagogischen Horten (Sonderhorte);
- 3. in alterserweiterter Kinderbetreuung;
- 4. in Kinderkrippen;
- 5. bei Tagesmüttern oder Tagesvätern und
- 6. in Kindertagesstätten,
sowie
- b) die fachlichen Anstellungserfordernisse des pädagogischen Personals.
(2) Im Sinne dieses Gesetzes gelten als
- a) Kinderbetreuungseinrichtungen: Kindergärten, Horte und Kinderkrippen;
- b) Kindergärten: allgemeine und heilpädagogische Kindergärten
- (Sonderkindergärten) sowie die alterserweiterte Kinderbetreuung;
- c) Horte: allgemeine und heilpädagogische Horte (Sonderhorte);
- d) Allgemeine Kindergärten: Einrichtungen zur Bildung,
- Erziehung und Betreuung von Kindern zwischen dem vollendeten dritten Lebensjahr und dem Schuleintritt durch pädagogisches Personal, das den fachlichen Anstellungserfordernissen entspricht;
- e) Heilpädagogische Kindergärten (Sonderkindergärten): Einrichtungen zur Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern mit Behinderung zwischen dem vollendeten dritten Lebensjahr und dem Schuleintritt durch pädagogisches Personal, das den fachlichen Anstellungserfordernissen entspricht;
- f) Alterserweiterte Kinderbetreuung: Gruppen oder Einrichtungen zur Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern ab Vollendung des ersten Lebensjahres bis zum Ende der Schulpflicht außerhalb des Schulunterrichts durch pädagogisches Personal, das den fachlichen Anstellungserfordernissen entspricht;
- g) Allgemeine Horte: Einrichtungen zur Bildung, Erziehung und Betreuung von schulpflichtigen Kindern außerhalb des Schulunterrichtes durch pädagogisches Personal, das den fachlichen Anstellungserfordernissen entspricht;
- h) Heilpädagogische Horte (Sonderhorte): Einrichtungen zur Bildung, Erziehung und Betreuung von schulpflichtigen Kindern mit Behinderung außerhalb des Schulunterrichts durch pädagogisches Personal, das den fachlichen Anstellungserfordernissen entspricht;
- i) Kinderkrippen: Einrichtungen zur Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern zwischen dem vollendeten ersten und dem vollendeten dritten Lebensjahr durch pädagogisches Personal, das den fachlichen Anstellungserfordernissen entspricht.
(3) Dieses Gesetz findet keine Anwendung auf Übungskindergärten oder Übungshorte, die einer öffentlichen Schule zum Zweck lehrplanmäßig vorgesehener Übungen angegliedert sind.
24.02.2011
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