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§ 16 StGschEG

Aktuelle FassungIn Kraft seit 01.4.2005

§ 16

Verschwiegenheitspflicht

Das Personal der Einrichtungen ist zur Verschwiegenheit über alle ihm ausschließlich aus dieser Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen verpflichtet, sofern nicht auf Grund gesetzlicher Bestimmungen ein Recht auf Auskunft besteht. Der Träger ist für die Einhaltung dieser Verpflichtung verantwortlich.

11.02.2014

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